19. Juli 2018

Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß

Quelle: jungefreiheit.de KARLSRUHE. Die Rundfunkgebühren sind im wesentlichen verfassungsgemäß. Das Grundgesetz stehe der Erhebung von Beiträgen nicht entgegen, entschied das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Allerdings sei es nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar, daß auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag entrichtet werden muß. … [Weiterlesen...]

Umfrage: „Halal“-Fleisch ist oft Standard in Deutschland

Quelle: idea.de Visbek/Rheda-Wiedenbrück (idea) – Führende Fleischhersteller in Deutschland arbeiten oft nach dem Reinheitsgebot des Islam. Das ergab eine Umfrage der Evangelischen Nachrichtenagentur idea (Wetzlar). Ihre Erzeugnisse werden von Zertifizierern als „halal“ (arabisch für „erlaubt“) ausgezeichnet und sind somit für Muslime, die … [Weiterlesen...]

Deutschland sichert Aufnahme zu: Italien läßt 450 Einwanderer an Land

Quelle: jungefreiheit.de ROM. Nach den Hilfszugeständnissen anderer EU-Staaten hat Italien 450 Migranten die Einreise erlaubt. Die mehrheitlich männlichen Einwanderer waren am Freitag von einem Holzboot auf zwei Schiffe, darunter eines der EU-Grenzschutzagentur Frontex, umgeladen worden und mußten über das Wochenende dort ausharren. Malta und Italien … [Weiterlesen...]

Jede zweite Abschiebung mißlingt

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Jede zweite Abschiebung in Deutschland scheitert. Von den rund 23.900 bis Ende Mai angekündigten Rückführungen konnten nur 11.100 vollzogen werden, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine interne Auswertung der Bundespolizei. Für die etwa 12.800 gescheiterten Abschiebungen gibt es unterschiedliche Gründe. … [Weiterlesen...]

Asylpolitik: Steinmeier rügt Söder und Kurz

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) attackiert. Gerade an Regierungsparteien gebe es die Anforderung, „auch auf Sprache zu achten“, sagte Steinmeier mit Blick auf Söder, der von „Asyltourismus“ gesprochen hatte. „Wir müssen zurück zur Vernunft“, lautete … [Weiterlesen...]

Schüler schwänzt Moschee-Besuch: Eltern sollen Bußgeld zahlen

Quelle: jungefreiheit.de MELDORF. Das Amtsgericht Meldorf hat Eltern bestraft, weil sie ihr Kind nicht am Schulausflug in eine Moschee teilnehmen ließen. Es verhängte ein Bußgeld in Höhe von zweimal 25 Euro. Das Paar hatte befürchtet, ihr Sohn werde durch den Besuch religiös beeinflußt. Der damals 13 Jahre alte Gymnasiast sollte im Juni 2016 im … [Weiterlesen...]

Evangelische Kirche: EU soll Friedensnobelpreis zurückgeben

Quelle: jungefreiheit.de DÜSSELDORF. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat die EU aufgefordert, wegen ihrer Flüchtlingspolitik den Friedensnobelpreis zurückzugeben. „Eine Europäische Union, die sich derart abschottet und Menschen in Todesgefahr die Hilfe verweigert, verrät die Liebe, für die das Christentum steht“, schrieb der Vorsitzende … [Weiterlesen...]

NRW-Innenminister kündigt weitgehendes Messerverbot an

Quelle: jungefreiheit.de DÜSSELDORF. Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat angekündigt, das Tragen von Messern so weit wie möglich zu verbieten. Der Anlaß sei eine Zunahme von Messerangriffen in dem Bundesland, sagte der Politiker im Gespräch mit der Rheinischen Post. „Das ist ein wachsendes Problem. Wir haben in NRW … [Weiterlesen...]

Stadtreinigung schickt Greenpeace Rechnung für Farbaktion

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat angekündigt, der Umweltschutzorganisation Greenpeace die Reinigungskosten der Straßen um die Berliner Siegessäule in Höhe von voraussichtlich mehr als 15.000 Euro in Rechnung zu stellen. Am Dienstag hatten die Umweltschützer 3.500 Liter gelber Farbe auf der Fahrbahn … [Weiterlesen...]

Aus Gewissensgründen keine Kirchenführung für AfD-Politiker

Quelle: idea.de Augsburg (idea) – In Augsburg ist eine Anfrage der AfD für eine Kirchenführung auf Ablehnung gestoßen. Anlässlich des Parteitages vom 30. Juni bis zum 1. Juli wollten Parteimitglieder die Ulrichsbasilika besichtigen. Laut einem Bericht der Internetplattform „katholisch.de“ lehnte der per E-Mail angefragte Kirchenführer Peter Hummel … [Weiterlesen...]