20. August 2018

Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß

Quelle: jungefreiheit.de KARLSRUHE. Die Rundfunkgebühren sind im wesentlichen verfassungsgemäß. Das Grundgesetz stehe der Erhebung von Beiträgen nicht entgegen, entschied das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Allerdings sei es nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar, daß auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag entrichtet werden muß. … [Weiterlesen...]

Mehr Neuseeland wagen

Quelle: jungefreiheit.de von Henning Lindhoff Im August 1958 warnte der damalige Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard in der Zeit vor einem Umverteilungsstaat, der das Potential des Individuums gefährdet. Er schrieb: „Jeder ist seines Glückes Schmied. Es herrscht die individuelle Freiheit und dies um so mehr, je weniger sich der Staat anmaßt, … [Weiterlesen...]

Jede zweite Abschiebung mißlingt

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Jede zweite Abschiebung in Deutschland scheitert. Von den rund 23.900 bis Ende Mai angekündigten Rückführungen konnten nur 11.100 vollzogen werden, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine interne Auswertung der Bundespolizei. Für die etwa 12.800 gescheiterten Abschiebungen gibt es unterschiedliche Gründe. … [Weiterlesen...]

Asylpolitik: Steinmeier rügt Söder und Kurz

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) attackiert. Gerade an Regierungsparteien gebe es die Anforderung, „auch auf Sprache zu achten“, sagte Steinmeier mit Blick auf Söder, der von „Asyltourismus“ gesprochen hatte. „Wir müssen zurück zur Vernunft“, lautete … [Weiterlesen...]

Babis: „Unsere Leute entscheiden, wer bei uns lebt“

Quelle: jungefreiheit.de PRAG. Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis hat die jüngsten Vorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur europäischen Asylpolitik zurückgewiesen. „Wir haben es klar gesagt: Es sind unsere Leute, unsere Unternehmen, die entscheiden, wer bei uns arbeitet und wer bei uns lebt“, sagte Babis laut der … [Weiterlesen...]

Totengedenken – Totenvergessen

von Eberhard Kleina Gestern fand in Solingen eine Gedenkveranstaltung anläßlich des 25. Jahrestages der Ermordung von fünf Türkinnen durch deutsche rechte Täter statt. Eine entsetzliche Tat. Gegen eine Veranstaltung zum Totengedenken umgebrachter Menschen ist nichts, wirklich nichts zu sagen. Politische Prominenz war anwesend, die Bundeskanzlerin … [Weiterlesen...]

„Ich analysiere den Islam mit Zahlen“

Quelle: jungefreiheit.de von Moritz Schwarz Bill Warner: Schon seit meiner Kindheit beschäftige ich mich mit Religion. Ursprünglich wollte ich Pfarrer werden, dann hat mich der Sufismus interessiert, die mystische Seite des Islam. Heute hänge ich keiner Religion mehr an. Aber ich habe alles gelesen, Bibel, Tora, buddhistisches, islamisches … [Weiterlesen...]

Der Staat gerät zur Lachnummer

Quelle: jungefreiheit.de von Boris T. Kaiser Die Groteske um den abgelehnten togolesischen Asylbewerber, für dessen zunächst gescheiterte Abschiebung ein massiver Polizeieinsatz im baden-württembergischen Ellwangen nötig war, könnte bald eine Fortsetzung bekommen. Sollte der Afrikaner zurück nach Deutschland wollen, wovon nach seinem bisherigen … [Weiterlesen...]

„Wer die Werte der CDU vertritt, muß heute AfD wählen!“

Quelle: jungefreiheit.de von Christian Dorn Ein Prophet gilt nirgends weniger als in seinem Vaterland. Dieses Bibelzitat scheint zunächst verlockend, gilt es, die aktuelle Stellung von Max Otte zu verdeutlichen, der durch sein 2006 veröffentlichtes Buch über die kommende Weltfinanzkrise als „Crash-Prophet“ reüssierte. Bereits vor genau zwanzig Jahren … [Weiterlesen...]

Der deutsche Staat kapituliert vor dem Islam

Quelle: idea.de Zürich (idea) – Der aus Syrien stammende Politikwissenschaftler Bassam Tibi (Göttingen) hat dem deutschen Staat vorgeworfen, vor dem Islam zu kapitulieren. Deutschland führe seinen Dialog in der Islamkonferenz nur noch mit vier Verbänden, die allesamt aus dem Ausland finanziert würden und islamistisch seien, sagte der Islam-Experte … [Weiterlesen...]