Thomas Schneider Breitenbrunn

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Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Sachsens, Alexander Dierks, hat ein Verbot der Linkspartei gefordert. „Es war ein Fehler, die SED-Nachfolgepartei nicht sofort 1989 zu verbieten“, sagte der CDU-Nachwuchspolitiker der Bild-Zeitung. Die Partei sei in wesentlichen Teilen verfassungsfeindlich und stehe bis heute nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Dies zeige sich beispielsweise [...]

Quelle: idea.de Frankfurt am Main (idea) – Entsetzen unter Menschenrechtlern hat ein Glückwunschschreiben der Partei „Die Linke“ an den kubanischen Diktator Fidel Castro ausgelöst. Die Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst verhöhnten die Opfer der Castro-Diktatur, erklärte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt am Main. Zu Castros 85. Geburtstag am 13. August hatten [...]

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. 31 Künstler, Politiker, Schriftsteller, Bürgerrechtler, Wissenschaftler und Maueropfer haben die Führung der Linkspartei in einem offenen Brief aufgefordert, sich von der Tageszeitung Junge Welt (JW) zu distanzieren. Am Ende des zweiseitigen Schreibens werden Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi aufgefordert, der JW keine Interviews mehr zu geben und in ihr keine [...]

Quelle: jungefreiheit.de Folgt man Brandenburgs traditioneller Landeshymne, so besteht des Märkers Freude lediglich aus Heide und Sand, Eichen und Birken, Seen und Wiesen. Wohl wahr, denn die Politik hierzulande bietet wenig Ergötzliches. Die Ende 2009 installierte rot-rote Potsdamer Landesregierung humpelt von einem Stasi-Eklat zum nächsten. Mehrere Minister mußten ihren Sessel wegen dubioser, ja krimineller Affären [...]

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Angesichts des starken Anstiegs linksextremer Straftaten hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ein härteres Vorgehen gegen die Täter gefordert. Dabei sprach sich Wendt auch für einen verstärkten Einsatz von verdeckten Ermittlern aus. „Der Staat muß mehr über die Strukturen und Vorgehensweisen extremistischer Kreise Bescheid wissen, um dann im richtigen Moment [...]

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Etwa 200 Linksextremisten haben am Donnerstagabend eine Veranstaltung der Bürgerbewegung Pro-Deutschland im Rathaus Kreuzberg verhindert. Bereits Stunden vor dem geplanten Beginn waren die Gegendemonstranten auf Einladung des Bezirksbürgermeisters Franz Schulz (Grüne) in das Gebäude gekommen und hatten dort Treppen und Flure besetzt. Die etwa zwanzig Mitglieder der Pro-Bewegung wurden nach ihrem Eintreffen [...]

Quelle: jungefreiheit.de FRANKFURT/MAIN. Die Frankfurter Polizei hat drei Linksextremisten festgenommen, die möglicherweise einen Anschlag auf die im Juni stattfindende Innenministerkonferenz geplant haben. Wie ein Sprecher der Polizei auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT angab, waren Beamte am Donnerstagmorgen gegen 1 Uhr auf zwei 18 und 19 Jahre alte Männer aufmerksam geworden. Diese hatten die Parole „22. [...]

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Aufgrund eines Kabelbrands am Ostkreuz verkehrt die Berliner S-Bahn am heutigen Montagvormittag nur eingeschränkt. Die Polizei ermittelt wegen eines möglichen Brandanschlags. Durch den Brand wurde ein Teil des östlichen Ringverkehrs unterbrochen. Auch der Regional- und Fernverkehr ist betroffen. Passanten hatten um drei Uhr morgens entdeckt, daß eine Kabelüberführung am Ostkreuz lichterloh brennt. [...]

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Linkspartei hat den Vorwurf des Antisemitismus scharf zurückgewiesen. Die Behauptung, die Partei dulde antisemitische Positionen in ihren Reihen, entbehre jeder Grundlage, sagte Pressesprecher Alexander Fischer. „Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei keinen Platz. Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf.“ Hintergrund ist eine Studie der [...]

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Eine Rückbesinnung der CDU auf das „C“ in ihrem Namen haben Teilnehmer des „Ersten Großen Konservativen Kongresses“ der Aktion „Linkstrend Stoppen“ am 7. Mai in Berlin gefordert. Die Initiative des Düsseldorfer Rechtsanwalts und früheren Bundesparteirichters der CDU, Friedrich Wilhelm Siebeke, will die Christdemokraten auf einen konservativen Kurs zurückführen. Die CDU [...]