17. Oktober 2017

Linkspartei wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwurf

Quelle: jungefreiheit.de

Parteichefin Gesine Lötzsch: Hat die Linkspartei ein Antisemitismus-Problem? Foto: Wikipedia/Itu

Parteichefin Gesine Lötzsch: Hat die Linkspartei ein Antisemitismus-Problem? Foto: Wikipedia/Itu

BERLIN. Die Linkspartei hat den Vorwurf des Antisemitismus scharf zurückgewiesen. Die Behauptung, die Partei dulde antisemitische Positionen in ihren Reihen, entbehre jeder Grundlage, sagte Pressesprecher Alexander Fischer. „Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei keinen Platz. Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf.“

Hintergrund ist eine Studie der Wissenschaftler Samuel Salzborn und Sebastian Voigt, aus welcher die Frankfurter Rundschau vorab Auszüge veröffentlichte. Demnach wird vor allem im Westen der Einfluß radikaler Israelkritiker in der Partei immer stärker. „Antisemitismus speist sich dort aus einer antiimperialistischen Tradition, die ihren Ursprung in den K-Gruppen der 70er Jahre findet.“

Antisemitische Vorwürfe „schlicht Blödsinn“

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, nannte die Aussagen der Studie dagegen „schlicht Blödsinn“. Kritik an der israelischen Politik sei kein Antisemitismus, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. Er selbst würde sich dafür einsetzen, damit „Deutschland alles dafür tut“, um im Nahen Osten einen „gerechten Frieden“ zu erreichen. Auch Parteichef Klaus Ernst verwahrte sich gegen den Vorwurf des Antisemitismus: „Wir brauchen keine Belehrungen von außen. Wir haben uns mehrmals klar positioniert“, sagte er der Westfälischen Rundschau.

Einzelne Politiker der Linkspartei sehen dies jedoch anders: Der Fraktionschef im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, gestand ein, daß einige Mitglieder in der Partei „als Brandstifter unterwegs sind“. Die Linkspartei müsse sich daher deutlicher von Positionen distanzieren „die auch nur den „leisesten Zweifel an der Existenzberechtigung des Staates Israel verbreiten“, forderte Ramelow.

Ähnlich äußerte sich auch der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebig: „Diejenigen, die in unserer Partei die israelfeindlichen Äußerungen unserer Mitgleider bekämpfen, müssen zahlreicher und lauter werden“, sagte er der Berliner Zeitung. Anlaß war ein gemeinsamer Auftritt seiner Fraktionskollegin Inge Höger mit Hamas-Sympathisanten. (FA/krk)