19. Oktober 2017

Hessens Kommunen warnen vor Belastungen durch Flüchtlinge

Quelle: jungefreiheit.de FRANKFURT/MAIN. Die hessischen Kommunen haben vor einem Scheitern der Integration gewarnt. Wegen der anhaltenden enormen Belastungen durch den Asylbewerberzustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisierte der hessische Städte- und Gemeindebund laut der Frankfurter … [Weiterlesen...]

Gutachten: Grenzöffnung erfolgte ohne klare Rechtsgrundlage

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine unklare Rechtslage für die Grenzöffnung von 2015 festgestellt. Bislang habe die Bundesregierung nicht erklärt, auf welcher rechtlichen Grundlage die Masseneinreise von Asylsuchenden ab dem 4. September erfolgt war, heißt es in einem Gutachten des Dienstes aus dem … [Weiterlesen...]

Asylkrise: Sie ist wieder da

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Der Elefant im Raum läßt sich nicht länger unterm Teppich verstecken. Die Asylkrise ist zurückgekehrt in das öffentliche Bewußtsein und in den Bundestagswahlkampf. Aus der Realität war sie ohnehin nie verschwunden. Die Politik und die ihr ergebenen Medien haben lediglich keine Verrenkung gescheut, um … [Weiterlesen...]

Flüchtlingsminister sagt kriminellen Nordafrikanern Kampf an

Quelle: jungefreiheit.de DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hat ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Einwanderer aus Nordafrika angekündigt. „Diejenigen, die gut integriert sind, müssen bleiben dürfen, und die anderen, die ausreisepflichtig und Integrationsverweigerer sind, konsequenter abgeschoben … [Weiterlesen...]

Zahl der Asylklagen steigt sprunghaft

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Zahl der Asylklagen ist im ersten Quartal dieses Jahres stark gestiegen. Bis Ende März seien bei den Verwaltungsgerichten deutschlandweit rund 97.000 Haupt- und Eilverfahren von Asylbewerbern gegen ihre Aufenthaltsbescheide eingegangen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Im gesamten Jahr 2016 waren … [Weiterlesen...]

Kopten wollten mit gefälschten Haftbefehlen Abschiebung verhindern

Quelle: idea.de Ludwigshafen (idea) – Mit Bestürzung hat der Integrationsbeauftragte der Evangelischen Kirche der Pfalz und deren Diakonie, Reinhard Schott (Speyer), auf die Nachricht reagiert, dass eine koptische Familie mit gefälschten Haftbefehlen aus ihrer Heimat Ägypten eine Abschiebung aus Deutschland verhindern wollte. Die Stadtmission … [Weiterlesen...]

Fall Arnsdorf: Verfahren gegen alle Beteiligten eingestellt

Quelle: jungefreiheit.de KAMENZ. Der Prozeß gegen die vier Männer, die im vergangenen Jahr einen randalierenden Asylbewerber aus einem Supermarkt gedrängt und gefesselt haben, ist am ersten Verhandlungstag wegen Geringfügigkeit eingestellt worden. Der Richter am Amtsgericht Kamenz begründete die Einstellung des Verfahrens am Montag unter Zustimmung … [Weiterlesen...]

Bürgermeister schickt Merkel Rechnung für Asylkosten

Quelle: jungefreiheit.de FREIBERG. Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Rechnung für die Kosten bei der Versorgung und Unterbringung von Asylsuchenden geschickt. Diese hätten sich 2016 auf 736.200 Euro belaufen. „Ich bitte um Ausgleich der Kosten“, schrieb Krüger laut einem Bericht der Freien … [Weiterlesen...]

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Asyl-Pfarrerin

Quelle: jungefreiheit.de HASSFURT. Die Staatsanwaltschaft Bamberg ermittelt gegen eine Haßfurter Pfarrerin wegen „Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt in Deutschland“. Gegen die Theologin aus der unterfränkischen Kleinstadt wird nach Informationen des Haßfurter Tagblatts in neun Fällen ermittelt. Doris Otminghaus soll mit Zustimmung des … [Weiterlesen...]

Kosten für Asylsuchende steigen auf über 20 Milliarden Euro

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der Bundestag rechnet mit deutlich höheren Kosten für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden als bisher angenommen. Die Aufwendungen für das Jahr 2016 werden die Marke von 20 Milliarden Euro übersteigen, ergab eine Befragung von Bundesländern des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags, die der Welt … [Weiterlesen...]