28. Oktober 2021

Asyl: Staatsrechtler schlägt Grundgesetzänderung vor

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar, schrieb Scholz in einem Beitrag für die Welt. Entsprechend müsse die Verfassung geändert werden. Asyl dürfe nicht … [Read more...]

Mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich gegen Abschiebung

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber gehen in letzter Minute gegen ihre Abschiebung vor. Im vergangenen Jahr sind rund doppelt so viele Rückführungen per Flugzeug abgebrochen worden wie 2016, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf eine Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung. 2017 scheiterten … [Read more...]

Jugendbande tyrannisiert Jena

Quelle: jungefreiheit.de JENA. Seit Monaten fällt in Jena eine Gruppe junger Einwanderer durch gewalttätige Übergriffe auf. Am Wochenende kam es erneut zu körperlichen Attacken. Während eines Streits am Johannisplatz bewarf ein 21 Jahre alter Iraker laut Polizeiangaben einen 26jährigen Deutschen mit einer Flasche. Diese habe zwar ihr Ziel verfehlt, doch … [Read more...]

Fast 100 Fälle von Gewalt gegen Christen in Deutschland

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr fast 100 Fälle von Gewalt gegen Christen dokumentiert. Darunter fällt auch der Mord eines Afghanen an einer Landsfrau, die zum Christentum konvertiert war Anfang Mai in Prien am Chiemsee. In 14 weiteren Fällen seien „christenfeindliche Straftaten“ zwischen … [Read more...]

Asylbewerber kosten die Bundesländer rund 14 Milliarden Euro

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Bundesländer haben 2017 rund 14 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben. In diesem Jahr seien dafür rund elf Milliarden Euro vorgesehen, ergab eine Umfrage des Handelsblatt unter den 16 Finanzministerien. Ursprünglich hätten die Länder für 2017 mit 15,6 Milliarden Euro gerechnet. Die Kosten seien jedoch in … [Read more...]

Syrer vergewaltigt Sozialarbeiterin im Dienst

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Ein 20 Jahre alter Syrer soll eine Sozialarbeiterin in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Bei dem Opfer handelt es sich um eine 44 Jahre alte Deutsche, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Fall hatte sich demnach bereits am Donnerstag nachmittag zugetragen. Die Frau gab an, wegen eines Hausbesuchs in die Wohnung … [Read more...]

Kommunen müssen kriminelle Asylbewerber aufnehmen

Quelle: jungefreiheit.de KOBLENZ. Kommunen müssen zugewiesene straffällig gewordene Asylbewerber aufnehmen, auch wenn sie als rückfallgefährdet gelten. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht werde dadurch nicht verletzt, urteilte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz am Dienstag. Die 20.000 Einwohner große Gemeinde Haßloch hatte sich … [Read more...]

Tausende Einwanderer reisen freiwillig in ihre Heimat zurück

Quelle: jungefreiheit.de ATHEN. Mehr als 16.000 Einwanderer sind seit Anfang des Jahres aus Griechenland freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. „Es handelt sich um Menschen, die es einsehen, daß sie keine Chance haben, Asyl in der EU zu bekommen und freiwillig und sicher zurückkehren wollen“, sagte ein Sicherheitsoffizier der Nachrichtenagentur … [Read more...]

Die Schönfärberei hält an

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Im Juli war es mal wieder soweit: Kai Gniffke, Chefredakteur von ARD aktuell, hatte einen kurzen Anfall von Selbstkritik. „Wir sollten den Teufel tun, unserem Publikum zu sagen, was es zu denken hat. Auch nicht zwischen den Zeilen.“ Da hätten sie aus der eigenen tendenziösen „Pegida“-Berichterstattung … [Read more...]

Asylbewerber liefern sich Massenschlägerei auf Kirmes

Quelle: jungefreiheit.de UNNA. Eine Gruppe von Asylbewerbern hat sich im nordrhein-westfälischen Unna eine Massenschlägerei auf einer Kirmes geliefert. Laut Zeugenaussagen gingen zwischen 25 und 50 Personen mit arabischem und südländischem Aussehen aufeinander los. Dabei kamen auch Messer und Stöcke zum Einsatz. Die Polizei mußte mit einem … [Read more...]