20. Oktober 2017

Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle das Amt angesichts der vielfältigen Herausforderungen im Dezember „in jüngere Hände“ legen. Als Nachfolger schlug der 58 Jahre alte Sorbe den Generalsekretär der Sachsen CDU, Michael Kretschmer, vor. Dieser hatte bei der … [Weiterlesen...]

Christenverfolgung in Nahost kann bald auf Europa übergreifen

Quelle: idea.de Budapest (idea) – Die gewaltsame Verfolgung von Christen im Nahen Osten kann schon bald auf Teile Europas übergreifen. Diese Befürchtung äußerte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf einer internationalen Konferenz über Christenverfolgung in Budapest. Führende Repräsentanten Europas verfolgten „mit Gewalt eine … [Weiterlesen...]

Kritik am 10-Punkte-Programm der CSU: Da ist noch Luft für das ‚C‘

Quelle: idea.de Stuttgart (idea) – Kritik am Zehn-Punkte-Programm der CSU für eine „bürgerlich-konservative Politik“ der Unionsparteien hat der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb (Stuttgart), geübt. Darin plädieren die Christsozialen unter anderem für eine Begrenzung der Zuwanderung, für eine Leitkultur sowie einen … [Weiterlesen...]

Noch immer alles außer Kontrolle

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Erwartungsgemäß war es gar nicht erforderlich, den Beginn der schwarz-grün-gelben Koalitionsverhandlungen abzuwarten, um zu erfahren, daß der „Obergrenzen“-Kompromiß der Unionsparteien das Papier nicht wert ist, auf dem er ausgedruckt wurde. Die Schätzung des Auswärtigen Amtes, bis 2018 könnten weitere … [Weiterlesen...]

Dänische Regierung will Vollverschleierung verbieten

Quelle: jungefreiheit.de KOPENHAGEN. Die dänische Mitte-Rechts Regierung hat angekündigt sich für ein Burkaverbot einzusetzen. „Es wird ein Verhüllungsverbot geben“, teilte Außenminister Anders Samuelsen (Liberale Allianz) am Freitag mit. Seine Partei werde sich dem nicht entgegenstellen. Laut der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau entschieden … [Weiterlesen...]

Mehrheit der Deutschen will Obergrenze für Flüchtlinge

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Eine Mehrzahl der Deutschen hat sich für eine Obergrenze beim Zuzug von Asylsuchenden ausgesprochen. 56 Prozent unterstützen die Forderung der CSU, eine konkrete Zahl im neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung zu verankern, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa. … [Weiterlesen...]

Hessens Kommunen warnen vor Belastungen durch Flüchtlinge

Quelle: jungefreiheit.de FRANKFURT/MAIN. Die hessischen Kommunen haben vor einem Scheitern der Integration gewarnt. Wegen der anhaltenden enormen Belastungen durch den Asylbewerberzustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisierte der hessische Städte- und Gemeindebund laut der Frankfurter … [Weiterlesen...]

Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher erreicht zwei Millionen

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Ende Juni bezogen 1.997.519 Ausländer in Deutschland die Sozialleistungen. Dies ist ein Anstieg von 25,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. Darunter … [Weiterlesen...]

Regierung ist selber schuld, dass die AfD im Bundestag sitzt

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Durch Deutschland ziehen sich kulturelle Spaltungen, die sich im Bundestagswahlergebnis und in dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag widerspiegeln. Davon ist der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt (Dresden) überzeugt. Die Parteien seien zu arrogant gewesen und hätten den Widerstand gezüchtet, … [Weiterlesen...]

Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit

Quelle: jungefreiheit.de von Jörg Kürschner Kein Witz, aber am Tag der Deutschen Einheit 2017 wird über eine neue Spaltung des seit 1990 vereinigten Landes diskutiert. Ernsthaft. Anlaß ist das im positiven Sinne nachhaltige Wahlergebnis vom 24. September. Genauer gesagt geht es um den Wahlerfolg der AfD. Nach der Deutschen Partei Ende der fünfziger … [Weiterlesen...]