18. August 2017

OSZE entsendet Wahlbeobachter nach Deutschland

Quelle: jungefreiheit.de

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

WIEN. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird ein Experten-Team zur Beobachtung der Bundestagswahl nach Deutschland schicken. Eine entsprechende Empfehlung habe die Menschenrechtsinstitution der OSZE (Odihr) abgegeben, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.

Es bestehe kein Zweifel an den rechtmäßigen Abläufen der Wahl, allerdings hätten einige Ansprechpartner der Kommission ihre Sorge über faire Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung geäußert.

Hinterfragt werde auch die Rolle der Medien, da die Berichterstattung von nicht im Bundestag vertretenen Parteien als „stigmatisierend“ empfunden werde. Das hatten auch immer wieder Vertreter der AfD beklagt.

Abläufe am Wahltag unter die Lupe nehmen

Ein Experten-Team bestehend aus drei bis fünf Mitgliedern solle die Abläufe am 24. September beobachten und stünde auf Verlangen auch für eine Nachbearbeitung bereit. Es handelt sich bei dem Team um die kleinste Einheit unter den OSZE-Wahlbeobachtungskommissionen.

In den vergangenen 25 Jahren hatte die OSZE mehr als 300 Wahlen in ihren 57 Mitgliedsstaaten kontrolliert. Zumeist galt ihre Aufmerksamkeit osteuropäischen Ländern.

Bereits Mitte Juli hatte die Organisation angekündigt, Wahlbeobachter nach Deutschland zu schicken. Erstmals werden neben dem Experten-Team Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten nach Deutschland kommen. Beobachter sollen mehr als 50 Wahllokale sowie ihre Wahlleitungen stichprobenartig überprüfen. (ls)