12. Dezember 2017

Politik & Gesellschaft

Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt

Quelle: jungefreiheit.de von Boris T. Kaiser Ein dramatischer Brief des Oberbürgermeisters von Mannheim, Peter Kurz, an den baden-württembergischen Innenminister hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. In dem Schreiben beklagt sich der SPD-Mann über minderjährige Nordafrikaner, die „sich an nichts halten“, der Stadt „auf der Nase rumtanzen“ und … [Weiterlesen...]

Bundesweite Razzia gegen gewalttätige G20-Gegner

Quelle: jungefreiheit.de HAMBURG. Die Polizei ist am Dienstag morgen in acht Bundesländern mit einer Razzia gegen mutmaßliche G20-Randalierer vorgegangen. Unter Federführung der Sonderkommission „Schwarzer Block“ durchsuchten Beamte mehr als 20 Wohnungen in Hamburg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt , … [Weiterlesen...]

Grüne und SPD wollen Werbeverbot für Abtreibungen zeitnah abschaffen

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) will eine Bundesratsinitiative starten, um das Werbeverbot für Abtreibung aufzuheben. Das berichtet der „Spiegel“ (Ausgabe 2. Dezember). Laut Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs wird jeder, der seines „Vermögensvorteils wegen“ eigene Dienste zur „Vornahme … [Weiterlesen...]

Die Gegenöffentlichkeit wächst

Quelle: jungefreiheit.de von Dieter Stein Der Wind dreht sich – das war am vergangenen Wochenende erneut zu spüren. Am Freitag konnte die Bibliothek des Konservatismus (BdK) den fünften Jahrestag ihrer Eröffnung mit prominenten Festrednern feiern, am Samstag wurde zum zehnten Mal der Gerhard-Löwenthal-Preis verliehen. Noch nie waren unter den … [Weiterlesen...]

Syrer vergewaltigt Sozialarbeiterin im Dienst

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Ein 20 Jahre alter Syrer soll eine Sozialarbeiterin in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Bei dem Opfer handelt es sich um eine 44 Jahre alte Deutsche, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Fall hatte sich demnach bereits am Donnerstag nachmittag zugetragen. Die Frau gab an, wegen eines Hausbesuchs in die Wohnung … [Weiterlesen...]

Abtreibungswerbung: Ärztin muß Geldstrafe zahlen

Quelle: jungefreiheit.de GIEßEN. Das Amtsgericht Gießen hat die Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Abtreibungen zu einer Geldstrafe verurteilt. „Der Gesetzgeber möchte nicht, daß über den Schwangerschaftsabbruch in der Öffentlichkeit diskutiert wird, als sei es eine normale Sache“, begründete die Vorsitzende Richterin das Urteil. Das … [Weiterlesen...]

AfD sagt NetzDG Kampf an

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die AfD im Bundestag will das von der Großen Koalition beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aufheben. Dazu hat die Fraktion am Montag einen entsprechenden Gesetzentwurf im Parlament eingebracht. Der Widerstreit der Meinungen in der öffentlichen Debatte sei eines der konstituierenden Elemente des demokratischen … [Weiterlesen...]

Peter Hahne: Ein Anschlag auf die Pressefreiheit

Quelle: idea.de Ausgerechnet im Lutherjahr: Gefälligkeitsjournalismus per Geldhahn statt Freiheit eines Christenmenschen. Und das in Bonn, der Stadt unseres Grundgesetzes, das nach der Hitler-Diktatur Presse- und Meinungsfreiheit zum Menschenrecht erklärte. Ich fasse es nicht! Dass idea der jährliche 132.000-Euro-Zuschuss gestrichen wurde, betrachte … [Weiterlesen...]

Kommunen müssen kriminelle Asylbewerber aufnehmen

Quelle: jungefreiheit.de KOBLENZ. Kommunen müssen zugewiesene straffällig gewordene Asylbewerber aufnehmen, auch wenn sie als rückfallgefährdet gelten. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht werde dadurch nicht verletzt, urteilte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz am Dienstag. Die 20.000 Einwohner große Gemeinde Haßloch hatte sich … [Weiterlesen...]

Deutsche lehnen Umbenennung des Sankt-Martin-Fests ab

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Eine Mehrzahl der Deutschen lehnt eine Umbenennung des Sankt-Martin-Fests ab. 66,3 Prozent sind dagegen, das Fest zugunsten von Einwanderern als „Lichterfest“ oder „Sonne, Mond und Sterne“-Fest zu bezeichnen, ergab eine Insa-Umfrage laut Focus Online. 8,9 Prozent sprechen sich für eine Umbenennung aus. Vor allem … [Weiterlesen...]