19. Oktober 2017

Politik & Gesellschaft

Kritik am 10-Punkte-Programm der CSU: Da ist noch Luft für das ‚C‘

Quelle: idea.de Stuttgart (idea) – Kritik am Zehn-Punkte-Programm der CSU für eine „bürgerlich-konservative Politik“ der Unionsparteien hat der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb (Stuttgart), geübt. Darin plädieren die Christsozialen unter anderem für eine Begrenzung der Zuwanderung, für eine Leitkultur sowie einen … [Weiterlesen...]

Noch immer alles außer Kontrolle

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Erwartungsgemäß war es gar nicht erforderlich, den Beginn der schwarz-grün-gelben Koalitionsverhandlungen abzuwarten, um zu erfahren, daß der „Obergrenzen“-Kompromiß der Unionsparteien das Papier nicht wert ist, auf dem er ausgedruckt wurde. Die Schätzung des Auswärtigen Amtes, bis 2018 könnten weitere … [Weiterlesen...]

Hessens Kommunen warnen vor Belastungen durch Flüchtlinge

Quelle: jungefreiheit.de FRANKFURT/MAIN. Die hessischen Kommunen haben vor einem Scheitern der Integration gewarnt. Wegen der anhaltenden enormen Belastungen durch den Asylbewerberzustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisierte der hessische Städte- und Gemeindebund laut der Frankfurter … [Weiterlesen...]

Regierung ist selber schuld, dass die AfD im Bundestag sitzt

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Durch Deutschland ziehen sich kulturelle Spaltungen, die sich im Bundestagswahlergebnis und in dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag widerspiegeln. Davon ist der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt (Dresden) überzeugt. Die Parteien seien zu arrogant gewesen und hätten den Widerstand gezüchtet, … [Weiterlesen...]

Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit

Quelle: jungefreiheit.de von Jörg Kürschner Kein Witz, aber am Tag der Deutschen Einheit 2017 wird über eine neue Spaltung des seit 1990 vereinigten Landes diskutiert. Ernsthaft. Anlaß ist das im positiven Sinne nachhaltige Wahlergebnis vom 24. September. Genauer gesagt geht es um den Wahlerfolg der AfD. Nach der Deutschen Partei Ende der fünfziger … [Weiterlesen...]

Die neuen Freunde der CSU

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Schon erstaunlich, daß immer noch ein harter Kern von neun Prozent der Wähler bei den Grünen das Kreuzchen macht, einer Partei, aus der bekanntlich noch mehr sektiererischer Unfug und groteske Sprüche zu hören sind als aus jeder anderen. Noch skurriler ist, daß die Drehhofer-CSU offenbar ernsthaft daran … [Weiterlesen...]

Polizei Leipzig entschuldigt sich für Pressemitteilung

Quelle: jungefreiheit.de LEIPZIG. Die Leipziger Polizei hat sich nach scharfer Kritik für eine Pressemitteilung entschuldigt. Insbesondere die Überschrift „Straftatenbegehung als Form der Begrüßungshandlung?“ und eine weitere Formulierung „trugen wertenden Charakter, der den Ansprüchen an eine objektive und sachliche Falldarstellung nicht gerecht … [Weiterlesen...]

Gutachten: Grenzöffnung erfolgte ohne klare Rechtsgrundlage

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine unklare Rechtslage für die Grenzöffnung von 2015 festgestellt. Bislang habe die Bundesregierung nicht erklärt, auf welcher rechtlichen Grundlage die Masseneinreise von Asylsuchenden ab dem 4. September erfolgt war, heißt es in einem Gutachten des Dienstes aus dem … [Weiterlesen...]

Deutschlandweit bekannter Pastor zahlt keinen Rundfunkbeitrag mehr

Quelle: idea.de Serrahn (idea) – Einer der bekanntesten Pastoren Deutschlands – Pfarrer Uwe Holmer (Serrahn) – zahlt bis auf weiteres keinen Rundfunkbeitrag mehr. Grund ist der wiederholte Verzicht von ARD und ZDF, über den „Marsch für das Leben“ zu berichten. Dazu hatten sich am 16. September in Berlin mehr als 7.500 Bürger versammelt, um für den … [Weiterlesen...]

„toom“-Baumärkte werben für Vielfalt

Quelle: jungefreiheit.de KÖLN. Die Baumarktkette toom begrüßt ihre Kunden jetzt mit Regenbogenaufklebern an den Eingängen ihrer Märkte. Mit der Aktion will toom signalisieren, „daß jeder bei uns willkommen ist – egal welcher Nationalität, Kultur, Religion und sexueller Orientierung“, berichtet das Schwulenportal queer.de. Wie eine Sprecherin der … [Weiterlesen...]