14. Dezember 2017

Sachsen: AfD fordert Kampf gegen Linksextremismus

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Thomas Schneider/agwelt

Foto: Thomas Schneider/agwelt

DRESDEN. Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat eine stärkere Bekämpfung des Linksextremismus im Freistaat gefordert. „Seit einigen Jahren gibt es mehr linksextreme Gewalttaten in Sachsen als rechtsextreme. Im letzten Jahr ist es zu einer regelrechten Explosion der Gewalt in der linksextremistischen Szene gekommen“, beklagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Dreher. Hier müsse die Staatsregierung handeln.

In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion daher, ein Beratungsnetzwerk zur Verhinderung und Bekämpfung des Linksextremismus in Sachsen aufzubauen. Auch brauche es ein Landesprogramm zur Betreuung von Ausstiegswilligen aus der linksextremen Szene.

Laut AfD-Fraktion zeigten die Erfolge des Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus wie wichtig solche Programme bei der Bekämpfung des politischen Extremismus seien.

Anstieg linksextremer Straftaten

In Sachsen gibt es laut Verfassungsschutz (2013) rund 750 Linksextremisten, darunter etwa 350 gewaltorientierte sogenannte Autonome. Hochburgen der linksextremen Szene gibt es vor allem in Leipzig und Dresden.

In Leipzig griffen beispielsweise Anfang Januar fünfzig vermummte Linksextremisten eine Polizeiwache mit Steinen und Brandsätzen an. Auch kommt es in der Stadt immer wieder zu Attacken von Linksextremisten auf AfD-Anhänger oder Teilnehmer von Demonstrationen des islamkritischen Bündnisses Legida.

2013 zählte der Verfassungsschutz in Sachsen 582 linksextreme Straftaten (2012: 369), darunter 162 Gewaltdelikte (2012: 82). (krk)