23. September 2017

Islamistische Szene bereitet Verfassungsschutz Schwierigkeiten

Quelle: jungefreiheit.de

Bundesamt für Verfassungsschutz. Foto: PR

Bundesamt für Verfassungsschutz. Foto: PR

BERLIN. Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat Schwierigkeiten bei der Überwachung der radikalislamischen Szene in Deutschland eingeräumt. „Die Zugänge durch Informationen und V-Leute könnten besser sein“, sagte Maaßen gegenüber der Südwest Presse. Insgesamt schätze er das „islamistisch-terroristische Potential“ in Deutschland auf rund 1.000 Personen. Deren Überwachung gestalte sich allerdings schwierig.

Die Zahl der Aus- und Einreisen ins syrische Bürgerkriegsgebiet und damit die der potentiellen Terroristen sei kontinuierlich gestiegen. Von rund 200 bekannten „Rückkehrern“ besäßen ungefähr 70 Kampferfahrungen. Schon unter rechtsstaatlichen Aspekten sei eine „Rund-um-die-Uhr-Überwachung“ der gesamten Szene nicht möglich, sagte der Geheimdienstchef. Nur in Einzelfällen werde überprüft, „ob von einem Rückkehrer eine besondere Gefahr ausgeht“.

Informationen über diese möglichen „Gefährder“ sammelten die Ermittler vor allem im Internet. „Es ist erstaunlich, wie viel manche Menschen im Internet offen über sich preisgeben“, zeigte sich Maaßen verwundert. „Bis zu Bildern über Enthauptungen in Syrien, an denen sie als Zuschauer teilgenommen haben.“ Deutsche Sicherheitsbehörden hätten zwar bereits mehrere Anschläge wie in Paris und Kopenhagen verhindern können, aber man habe „auch Glück gehabt“. (FA)