19. November 2017

GEZ-Verweigerung: Thüringerin seit zwei Monaten in Haft

Quelle: jungefreiheit.de

Thüringerin verweigert GEZ und sitzt in Haft. Foto: Thomas Schneider/agwelt

Thüringerin verweigert GEZ und sitzt in Haft. Foto: Thomas Schneider/agwelt

GEISA. Eine Thüringerin sitzt seit zwei Monaten im Frauengefängnis, weil sie sich weigert, ihre Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu leisten. Zudem lehnte die 46 Jahre alte Frau es ab, eine Vermögensauskunft abzugeben. „Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht“, sagte sie der Welt am Sonntag.

Sie könne nicht verantworten, diesen Rundfunk mitzufinanzieren, betont Sieglinde Baumert. Seit 2013 hat sie laut eigenen Angaben keine Gebühren mehr gezahlt. Baumert, die im thüringischen Geisa lebt, ist allerdings die erste Person, die die Verweigerung der Gebührenzahlung ins Gefängnis gebracht hat.

Verhaftung während der Arbeit

Laut dem Bericht wurde sie am 4. Februar an ihrem Arbeitsplatz verhaftet, nachdem ein von zwei Polizisten begleiteter Gerichtsvollzieher sie aufgefordert hatte, eine Vermögensauskunft abzugeben. „Als ich das erneut verweigerte, ging es ab zur Polizeiwache Bad Salzungen, von dort direkt in die Haftanstalt. Ohne Handschellen, trotzdem gab es perplexe und schockierte Reaktionen“, erzählt die 46 Jahre alte Thüringerin. Nach ihrer Verhaftung verlor sie ihren Arbeitsplatz.

Wie das Blatt berichtet, sei Baumert in einer Zelle untergebracht, die für ARD und ZDF als Gemeinschaftsunterkunft zähle. „Im Gefängnis könnte ich den ganzen Tag umsonst fernsehen“, sagt die Thüringerin.

Insgesamt waren am Stichtag 31.12.2014 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung, sagt ein Sprecher des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio der Welt. (ls)