Quelle: jungefreiheit.de
Screenshot rothe-beinlich.de
ERFURT. Die Thüringer Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat scharfe Kritik an den Plänen von Innenminister Georg Maier (SPD) geäußert, der konsequenter gegen straffällige Asylbewerber vorgehen will. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen warf dem Sozialdemokraten vor, seine Vorschläge seien „wenig substanzhaltig und auch wenig faktenbasiert“. Es gebe keinen Bedarf, den Kurs gegen kriminelle Flüchtlinge zu verschärften, sagte sie der Presseagentur dpa.
Am Freitag hatten Maier und der Vorsitzende der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, betont, ihre Partei wolle künftig Intensivtäter stärker verfolgen und sie gegebenenfalls abschieben. Dazu sollten neue Ermittlergruppen eingerichtet werden, die alle Straftaten eines Kriminellen im Blick hätten. Ausländerbehörden sollten künftig erfahren, wenn ein Flüchtling kriminell sei.
Junge Männer seien unabhängig von Herkunft häufiger kriminell
Rothe-Beinlich wies die Ideen des Koalitionspartners als undifferenziert zurück. Außerdem sei es häufig nicht möglich, Asylbewerber abzuschieben, da ihre Heimatländer ihnen keine Papiere ausstellten oder die unsichere Lage in deren Land eine Ausweisung verhindere.
Es müsse berücksichtigt werden, daß die Unterbringung in Massenunterkünften zu mehr Straftaten führe. Gerade junge Männer seien unabhängig von ihrer Herkunft besonders anfällig, kriminell zu werden. Es sei schlicht „unredlich“ davon auszugehen, daß unter Asylbewerbern mehr Straftäter seien, betonte Rothe-Beinlich.
Grüne und SPD regieren in Thüringen gemeinsam mit der Linkspartei. Es ist die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. (ag)