19. November 2017

Irland stellt Gotteslästerung unter Strafe

Quelle: kathnews

img_6375Dublin (kathnews). „Wer Material veröffentlicht, das stark beleidigend ist gegenüber Glaubenssätzen, die von jeder Religion heilig gehalten werden“, macht sich in Irland seit Jahresbeginn strafbar.
 

Zum Jahreswechsel trat auf der grünen Insel ein neues Gesetz in Kraft, dass Gotteslästerung in Zukunft mit empfindlichen Geldstrafen belegen kann. Hier sind nach dem neuen Gesetz Strafgelder bis zu 25.000 Euro möglich. Irische Atheisten laufen Sturm gegen das neue Gesetz und bezeichnen den neuen Paragraphen als „dumm und gefährlich“. Der Verantwortliche Justizminister verteidigt sein Gesetz und verweist auf die Verfassung.

Michael Nugent, Vorsitzender der atheistischen Initiative „Atheist Ireland“ protestierte gegen das neue Gesetz, indem er gleich in 25 Fällen gegen das Gesetz verstieß. So veröffentlichte er 25 blasphemische, gotteslästerliche und beleidigende Zitate, um den irischen Staat und seine Justiz öffentlich heraus zu fordern. Nach Medienberichten hoffen irische Atheisten auf eine Anklage gegen Nugent, um das Gesetz und seine Legitimität vor einem Gericht erproben zu können. Dass sie dabei Gefahr laufen, verurteilt zu werden, scheint die atheistische Gruppierung nicht zu stören.

Irlands Justizminister Dermot Ahern verteidigt das neue Gesetz und verweist dabei auf die irische Landesverfassung. Dort heißt es in Artikel 40, dass der Staat die Veröffentlichung von gotteslästerlichen Materialien unter Strafe zu stellen habe. Aherns Gesetzesinitiative ist also der Versuch, die Landesverfassung korrekt umzusetzen und somit zum Schutz der Religionen beizutragen.

Die irische Verfassung stammt aus dem Jahr 1930 und sieht sich in vielen Punkten für den Schutz der Religion verantwortlich. So ist es einem Atheisten beispielsweise nach wie vor nicht gestattet, Staatspräsident von Irland zu werden. Vor diesem Hintergrund fordern Atheisten nun eine Verfassungsänderung. Es ist davon auszugehen, dass diese Forderungen wenig Aussicht auf Erfolg haben werden.