28. Oktober 2021

AfD-Politiker entkräften Vorwürfe des Verfassungsschutzes

PRESSEMITTEILUNG AfD-Politiker entkräften Vorwürfe des Verfassungsschutzes Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben heute auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den Vorwurf angeblich verfassungsfeindlicher Äußerungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz entkräften. Alexander Gauland, Björn … [Read more...]

Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt

Quelle: jungefreiheit.de ERFURT. Bodo Ramelow (Linkspartei) ist erneut zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden. Nachdem er in den beiden ersten Wahlgängen noch gescheitert war, reichten Ramelow im dritten Wahlgang die 42 Stimmen von Rot-Rot-Grün. 23 Parlamentarier stimmten mit „Nein“, 20 Abgeordnete enthielten sich. Der … [Read more...]

Jörg Meuthen: Unverantwortliche Stimmungsmache führte zum Brandanschlag auf Tino Chrupalla

AfD-PRESSEMITTEILUNG Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla ist in der Nacht zu Montag bei einem Anschlag auf sein Auto verletzt worden. Unbekannte hatten den Volkswagen des AfD-Chefs auf dessen Grundstück im Landkreis Görlitz in Brand gesteckt. Beim Versuch diesen zu löschen zog sich Chrupalla eine Rauchvergiftung zu und mußte mehrere Stunden in der … [Read more...]

Beatrix von Storch: „Paragraph 217: Erlaubnis der organisierten Sterbehilfe erhöht Druck auf Schwerkranke“

+++AfD-Pressemitteilung+++ Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe zu kippen,  erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: „Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts, jetzt geschäftsmäßige Sterbehilfe zu erlauben, hat mich zutiefst erschüttert. Dieses Karlsruher Urteil schafft eine … [Read more...]

Alexander Gauland: Eskalation beenden

+++AfD-Pressemitteilung+++ In Anbetracht des politischen und medialen Echos der vergangenen Tage, insbesondere nach der Bluttat von Hanau, erklärt der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: „Der Amoklauf von Hanau war das Werk eines geisteskranken Rassisten. Nichts, aber auch gar nichts in dessen Einlassungen steht auch … [Read more...]

Beatrix von Storch: Generalbundesanwalt muss nach Hanau zurücktreten

+++Pressemitteilung+++ Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt: „Der Generalbundesanwalt hat bestätigt, dass die Bundesanwaltschaft schon im vergangenen November von dem Verfolgungswahn und dem extremistischen Weltbild des Mordschützen von Hanau gewusst hat. Trotzdem ist nichts geschehen. Er ist … [Read more...]

Alexander Wolf: „Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie!“  

AfD-PRESSEMITTEILUNG Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD Laut Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage sind 2019 und Anfang 2020 bislang fünf Infostände der AfD angegriffen worden. Andere Parteien sind davon nicht betroffen, wobei die polizeiliche Statistik lückenhaft ist. (Drucksache 21/20068). Dazu erklärt … [Read more...]

Alexander Gauland: Abschiebechaos beschädigt den Rechtsstaat

+++AfD-Pressemitteilung+++18. Februar 2020+++ In Schwerin ist nach einem Bericht der Welt die Abschiebung eines Asylbewerbers abgebrochen worden, nachdem dieser die Frage der Polizei, ob er abgeschoben werden wolle, verneint habe. Dazu teilt der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, mit: „Dieser absurde Fall … [Read more...]

Carsten Hütter: Die AfD hat rund 7 Millionen Euro geerbt

AfD-Pressemitteilung Der stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter erklärt: „Die Alternative für Deutschland hat einen Nachlass im Wert von rund sieben Millionen Euro geerbt. Das geht aus dem Rechenschaftsbericht der Partei für das Jahr 2018 hervor. Der Bericht liegt bei der Bundestagsverwaltung und wird in Kürze veröffentlicht. Der im … [Read more...]

AfD bekräftigt Rücktrittsforderung gegen Sachsens Justizministerin

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Im Fall der wegen ihrer linksradikalen Vergangenheit in die Kritik geratenen sächsischen Justizministerin Katja Meier (Grüne) drängt die AfD weiter auf politische Konsequenzen. Meier habe die Gelegenheit nicht genutzt, Zweifel an ihrer Eignung für das Amt auszuräumen, sagte der stellvertretende … [Read more...]