Quelle: jungefreiheit.de von Felix Krautkrämer Angela Merkel hätte schweigen können. Sie hätte auch sagen können, sie vertraue auf die Kompetenz der Menschen vor Ort, angemessene Entscheidungen in schwierigen Situationen zu treffen. Sie hätte – wie es sonst ihre Art ist – ausweichend antworten können, die Bundesregierung tue alles dafür, daß alle … [Read more...]
Archives for Februar 2018
Fünfte Anti-Merkel-Demo unter massivem Polizeischutz
27. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de HAMBURG. Linksextreme haben am Montag abend erneut versucht, eine Anti-Merkel-Demonstration in Hamburg zu verhindern. Immer wieder wollten Polizeiangaben zufolge kleinere Gruppen zu den Demonstranten vorstoßen. Die Polizei war mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz. An der fünften „Merkel muß weg“-Demonstration am … [Read more...]
Verfassungsgericht: Bundesregierung muß Neutralität wahren
27. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de KARLSRUHE. Die Bundesregierung darf nicht zur Protesten gegen Veranstaltungen einzelner Parteien aufrufen. Wenn staatliche Organe Parteiveranstaltungen negativ beurteilten, greife das in das Recht der betroffenen Partei auf Chancengleichheit ein, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Geklagt hatte die AfD gegen … [Read more...]
Asyl: Staatsrechtler schlägt Grundgesetzänderung vor
26. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar, schrieb Scholz in einem Beitrag für die Welt. Entsprechend müsse die Verfassung geändert werden. Asyl dürfe nicht … [Read more...]
Weltgebetstag der Frauen: Ärger um deutsche Bildauswahl
26. Februar 2018 by
Quelle: idea.de Herrnhut (idea) – Die Auswahl eines Bildes für den diesjährigen Weltgebetstag der Frauen sorgt für Ärger. Zum Hintergrund: In über 120 Ländern werden Christinnen am 2. März bei Gottesdiensten und Aktionen unter dem Motto „Gottes Schöpfung ist sehr gut!“ zusammenkommen. Die Gebete, Texte und Lieder dazu stammen dieses Mal von Frauen … [Read more...]
Tschechiens Ex-Präsident Klaus stellt sich hinter Orban
24. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de BUDAPEST. Wenige Wochen vor der ungarischen Parlamentswahl hat sich der frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban solidarisch erklärt. „Masseneinwanderung ist das Thema unserer Zeit“, sagte Klaus im Interview mit der ungarischen Tageszeitung Magyar Hirlap. Er gratuliere Orban … [Read more...]
Keine ausländischen Neukunden: Tafel-Bundeschef hat Verständnis
24. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de ESSEN. Der Bundesvorsitzende der Tafel, Jochen Brühl, hat Verständnis für die Entscheidung der Essener Tafel gezeigt, nur noch Deutsche als Neukunden anzunehmen. Der Schritt der Essener Kollegen sei „nicht der richtige Weg“, er erfolge aber vielleicht aus Hilflosigkeit und Überforderung, sagte Brühl im ARD-„Morgenmagazin“. Er … [Read more...]
Polen will Schächten einschränken
24. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de WARSCHAU. Das polnische Parlament will einen neuen Anlauf unternehmen, Schächten einzuschränken. Laut dem neuen, von der regierenden Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebrachten Gesetzentwurf, soll das Schlachten in „unnatürlichem Zustand“ verboten werden. Dies betrifft Schlachtvorgänge, bei denen das Tier nicht … [Read more...]
Mama Merkel machts möglich
21. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de von Boris T. Kaiser „Spiegel TV“ berichtete jüngst über einen 32 Jahre alten Syrer, der mit sechs Kindern (das siebte ist unterwegs) und seinen zwei Frauen in Pinneberg lebt. Obwohl die Vielehe nach deutschem Recht verboten ist, darf Ahmad diese gemäß den Gesetzen der Scharia in Deutschland mit behördlicher Genehmigung voll … [Read more...]
Mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich gegen Abschiebung
21. Februar 2018 by
Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber gehen in letzter Minute gegen ihre Abschiebung vor. Im vergangenen Jahr sind rund doppelt so viele Rückführungen per Flugzeug abgebrochen worden wie 2016, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf eine Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung. 2017 scheiterten … [Read more...]