21. August 2018

Vorwurf Facebook-Hetze: Rechtsanwalt wird freigesprochen

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Thomas Schneider/agwelt.de

BAMBERG. Ein Wuppertaler Rechtsanwalt, der auf der Facebook-Seite der AfD den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick verbal attackiert hat, bleibt straffrei. Der Mann hatte im Oktober 2016 kommentiert: „Stell dir vor, dieser Heini wird im Gottesdienst geköpft und niemand schaut hin!“

Anlaß war eine Podiumsdiskussion in Nürnberg, auf der Schick gefragt wurde, ob er sich einen moslemischen Bundespräsidenten vorstellen könne. Schick antwortete damals, daß er dafür keine gesellschaftliche Mehrheit sähe, die Kirche es aber akzeptieren würde.

„Keine strafbare Beleidigung“

Die AfD postete daraufhin: „Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar!“ Einen wegen seiner Äußerung ergangenen Strafbefehl hatte sich der Mann geweigert zu zahlen. Richterin Anne Breith am Amtsgericht Bamberg begründete den Freispruch laut Fränkischem Tag nun damit, daß die Zeilen von der Meinungsfreiheit gedeckt seien und „keine strafbare Beleidigung“ darstellten. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe gefordert.

Dennoch sei der Post „äußerst geschmacklos und unangemessen“, so die Richterin weiter. In seinem Schlußwort vor Gericht plädierte der Mann auf Freispruch, fügte aber hinzu: „ Ich weiß, daß eine junge Richterin sich das vielleicht gar nicht erlauben kann.“

Zuvor hatte der Angeklagte in der Verhandlung die Umstände seines Beitrags erklärt. Dieser nehme Bezug auf den Mord an einem französischen Priester in der Stadt Rouen im Juli 2016. Damals hatten Islamisten dem 85 Jahre alten Geistlichen in seiner Kirche die Kehle durchgeschnitten.

„Vor dem Islam verbeugt“

„Kirchliche Würdenträger beider Konfessionen sind nicht nur auf den Islam zugegangen, sondern haben sich vor ihm verbeugt“, findet der Anwalt, der seinen Post „leicht angeschickert“ geschrieben haben will. Die Formulierung sei eine satirische Anlehnung an den Satz: „Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin.“ (tb)