20. August 2018

Asylbewerber kosten die Bundesländer rund 14 Milliarden Euro

Quelle: jungefreiheit.de

BERLIN. Die Bundesländer haben 2017 rund 14 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben. In diesem Jahr seien dafür rund elf Milliarden Euro vorgesehen, ergab eine Umfrage des Handelsblatt unter den 16 Finanzministerien. Ursprünglich hätten die Länder für 2017 mit 15,6 Milliarden Euro gerechnet.

Die Kosten seien jedoch in einigen Ländern geringer ausgefallen als erwartet, und könnten bei der endgültigen Haushaltsfeststellung noch weiter sinken. Damit seien die Ausgaben seit 2016 rückläufig. Damals hätten die Länder noch knapp 20 Milliarden Euro ausgegeben.

Laut Umfrage hatten die Länder Nordrhein-Westfalen (3,5 Milliarden Euro), Bayern (1,7 Milliarden Euro) und Hessen (1,6 Milliarden Euro) die höchsten Ausgaben. Auf den weiteren Plätzen folgten Baden-Württemberg (1,4 Milliarden Euro) und Niedersachsen (1,34 Milliarden Euro). Die geringsten Kosten verzeichnete das Saarland mit 98 Millionen Euro.

Hamburg kann keine Daten liefern

Lediglich Hamburg habe keine Daten an die Redaktion gesandt. Die Behörden sahen sich „nicht in der Lage, eine Prognose abzugeben, was man 2017 an Flüchtlingsausgaben erwartet hat“, heißt es in dem Bericht.

Berücksichtigt werden müsse zudem die unterschiedliche Berechnungsweise der einzelnen Bundesländer. Einige summierten nur die Kostenerstattung für Kommunen und Erstunterbringung, andere bilanzierten etwa auch zusätzliche Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter.

Bund plant mit Kosten von 21,4 Milliarden Euro durch die Zuwanderung

Der Bund plant nach eigenen Angaben für dieses Jahr mit asylbedingten Ausgaben von 21,4 Milliarden Euro. Davon entfallen 6,6 Milliarden Euro auf Fluchtursachenbekämpfung, acht Milliarden Euro auf Integrations- und Sozialtransferleistungen und die Unterbringung von Einwanderern sowie 6,8 Milliarden Euro auf Entlastungen von Ländern und Kommunen. Auch 2017 hatte der Bund rund 22 Milliarden Euro ausgegeben.

Die Kommunalverbände konnten laut Handelsblatt keine Angaben zu den Ausgaben von Städten und Gemeinden machen. Auch das Statistische Bundesamt, verantwortlich für die Aufschlüsselung der asylbedingten Ausgaben, habe keine genauen Zahlen vorgelegt. (ha)