24. Juni 2018

Streit um Straches Facebook-Profil

Quelle: jungefreiheit.de

Das gesperrte Facebook-Profil Straches Foto: Screenshot JF

Das gesperrte Facebook-Profil Straches Foto: Screenshot JF

WIEN. Facebook hat das Profil des österreichischen FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache gesperrt. Der derzeitige Oppositionsführer im Nationalrat hat für 30 Tage keine Administratorenrechte mehr an seinem Profil und kann somit nichts veröffentlichen. Die FPÖ beschuldigt das soziale Netzwerk, die Sperrung von Strache habe politische Gründe. Die Partei geht davon aus, zwei Beiträge, die sich kritisch mit dem amerikanischen Militärgeheimdienst NSA auseinandergesetzt haben, seien der Grund für den Bann gewesen.

„Facebook geriert sich hier als Verteidiger des überwachungswütigen US-Imperiums und belegt somit selbst, daß jeder Argwohn gegenüber US-amerikanischen Internet-Giganten berechtigt ist“, sagte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Dies stelle eine Einmischung des amerikanischen Online-Konzerns in den österreichischen Wahlkampf dar. „Wir haben daher ein anwaltliches Schreiben aufgesetzt und es Richtung Irland und USA geschickt“, sagte Vilimsky der österreichischen Zeitung Die Presse. Neben seinem Hauptsitz in Kalifornien hat Facebook auch eine Niederlassung in der irischen Hauptstadt Dublin, die für den europäischen Markt zuständig ist.

Facebook weist FPÖ-Kritik zurück

Das Unternehmen hat unterdessen eine politische Motivation zurückgewiesen. „Die Vielzahl an kritischen Kommentaren auf Facebook zeigt überdeutlich, daß Facebook eine Plattform ist, die Kritik nicht nur ermöglicht, sondern aktiv nach Rückmeldung fragt“, stellte eine Unternehmenssprecherin laut einem Bericht des Kurier klar. Gleichzeitig verwies sie auf die geltenden Richtlinien der Plattform, wonach rassistische, sexistische und anderweitig diskriminierende Kommentare einen vorübergehenden Ausschluß rechtfertigen können. Der Konzern prüfe derzeit die Hintergründe der Sperrung des Profils, das bis Donnerstag über 135.000-„Gefällt mir“-Klicks bekam. (tb)