16. August 2018

SPD plant bayerische Islamkonferenz

Quelle: jungefreiheit.de

Bayerischer Landtag. Foto: Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de/pixelio.de

Bayerischer Landtag. Foto: Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de/pixelio.de

MÜNCHEN. Die bayerische SPD hat angekündigt, im Falle eines Sieges bei der Landtagswahl im September eine eigene Islamkonferenz ins Leben zu rufen. Diese solle nicht primär Sicherheitsaspekte behandeln, sondern die Integration in den Vordergrund rücken, sagte SPD-Spitzenkandidat Christian Ude nach einem Bericht des Münchner Merkur. „Auch zu einer Islamkonferenz gehört eine Willkommenskultur“, mahnte der Münchner Oberbürgermeister.

Die Islamkonferenz solle in der bayerischen Mehrheitsgesellschaft ein Verständnis für die Anliegen der Moslems schaffen, betonte Udes Integrationsberater Mahmoud Al-Khatib. Auch die Asylpolitik müsse der Integration dienen.

Al-Khatib hatte für den Fall eines SPD Siegs im Herbst bereits im Oktober 2012 auf der Internetseite der Bayern-SPD einen Paradigmenwechsel in der Asylpolitik angekündigt. „Der Grundsatz der Förderung der Rückkehrbereitschaft, der von der Bayerischen Staatsregierung immer wieder in den Vordergrund gestellt wird, ist seit Jahren von der Realität überholt worden. Über 80 Prozent der Asylbewerber bleiben dauerhaft in Deutschland ­ ob es die bayerische Staatsregierung will oder nicht.“

Umfragen sehen CSU vorn

Derzeit sehen zwei aktuelle Umfragen hingegen die CSU auf Kurs Richtung absoluter Mehrheit. Laut einer Forsa-Umfrage vom Dienstag käme die CSU derzeit auf 46 Prozent. Die SPD würde 18, die Grünen 13 Prozent erhalten. Während die Freien Wähler wieder mit 9 Prozentpunkten im bayerischen Landtag vertreten wären, würden die FDP mit drei und die Linkspartei mit vier Prozent den Einzug verfehlen.

Eine Infratest-Dimap-Umfrage vom Montag sieht die CSU bei 47 Prozent, SPD und Grüne bei 19 beziehungsweise 14 Prozent. Die Freien Wähler kämen in einem Vier-Parteien-Parlament demnach ebenfalls auf neun Prozent. (tb)