17. Oktober 2018

Freiheit für Bundespräsidentenwahl

Hinweis in eigener Sache: Es handelt sich um einen privaten Kommentar des Kommunalpolitikers Thomas Schneider und nicht um einen Kommentar von idea.

K O M M E N T A R
von Thomas Schneider

Freie Wahlen: Eine der wichtigsten Forderungen des Herbstes 1989 - Foto: Scrennshot

Freie Wahlen: Eine der wichtigsten Forderungen des Herbstes 1989 - Foto: Scrennshot

(TS) Ein Kandidat für das höchste Repräsentantenamt in Deutschland hat es nicht gerade leicht. Was der alles erfüllen muss?!
 

Ist es nicht schlimm, dass einige Bürger gerade bei Ethik und Moral die Messlatte so hoch anlegen? Geschieden zu sein oder in Scheidung zu leben ist doch heute total normal! Wer länger als drei Jahre mit ein und derselben Frau verheiratet ist, gehört doch schon zu den Außenseitern unserer Gender-Gesellschaft. Hätte nicht auch ein homosexueller Politiker für das hohe Amt kandidieren können?
 
Zwang statt Freiheit?
Nun soll auch noch der Bundespräsidentenkandidat von Wahlfrauen und -männern Stimmen bekommen, die ihn (wenn sie ehrlich sind!) gar nicht haben wollen. Aber nichts ist unmöglich: Fraktions- und Koalitions- zwang! Schon allein deshalb könnte doch die Festlegung, dass die Bundesversammlung den Bundespräsidenten „in geheimer Wahl“ zu wählen hat, aus den Richtlinien gestrichen werden- oder?

Freiheit statt Zwang!
Damit aber die Freiheit des Menschen in der deutschen Demokratie nicht ganz den Bach runter geht, mischen sich kurz vor dem Wahltermin die Alt-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker und Roman Herzog ein. Die Wahl des neuen Bundespräsidenten gelte, so Weizsäcker gegenüber der BILD-Zeitung „einem ganz und gar selbständigen Amt, unabhängig von legitimen Zielen von Parteien und Koalitionen“. Also doch keine Beschränkung der Freiheit? Auch „König Kurt“, Sachsens einstiger Ministerpräsident, mahnte Kanzlerin Angela Merkel in der F.A.Z., sie solle den Wahlleuten freie Wahl geben, ob sie für den Koalitionskandidaten Christian Wulff (CDU) oder für den von SPD und Grünen gestellten Joachim Gauck stimmen.

Freiheit: Hart erkämpft!
„Freie Wahlen!“ war eine der Forderungen von 1989 auf den Spruchbändern der Demonstranten zur Friedlichen Revolution. Da meinen heute viele: „Aber das ist schon über zwanzig Jahre her!“ Die hart erkämpfte Freiheit als Möglichkeit, ohne Zwang zwischen verschiedenen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können, scheint sich wie das „C“ in der CDU nach und nach in eine Art Wohlgefallen aufzulösen. Welches Recht wird der Zeitgeistpolitik als nächstes zum Opfer fallen? Solange dem deutschen Bürger noch „Brot und Spiele“ geboten werden, sieht er keinen Anlass, sich gegen das Abdanken von bürgerlichen Rechten aufzulehnen. Bei einem der Kandidaten sehe ich in diesem Zusammenhang einen mondsichelroten Horizont aufziehen. Hoffentlich merkt es das deutsche Volk noch rechtzeitig, bevor es ganz und gar kohlrabenschwarz vor Augen wird.

Siehe auch: Wulff oder Gauck. Wer richtet weniger Schaden an?