19. Oktober 2017

Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle das Amt angesichts der vielfältigen Herausforderungen im Dezember „in jüngere Hände“ legen. Als Nachfolger schlug der 58 Jahre alte Sorbe den Generalsekretär der Sachsen CDU, Michael Kretschmer, vor. Dieser hatte bei der … [Weiterlesen...]

Regierung ist selber schuld, dass die AfD im Bundestag sitzt

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Durch Deutschland ziehen sich kulturelle Spaltungen, die sich im Bundestagswahlergebnis und in dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag widerspiegeln. Davon ist der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt (Dresden) überzeugt. Die Parteien seien zu arrogant gewesen und hätten den Widerstand gezüchtet, … [Weiterlesen...]

Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit

Quelle: jungefreiheit.de von Jörg Kürschner Kein Witz, aber am Tag der Deutschen Einheit 2017 wird über eine neue Spaltung des seit 1990 vereinigten Landes diskutiert. Ernsthaft. Anlaß ist das im positiven Sinne nachhaltige Wahlergebnis vom 24. September. Genauer gesagt geht es um den Wahlerfolg der AfD. Nach der Deutschen Partei Ende der fünfziger … [Weiterlesen...]

Eine historische Zäsur

Quelle: jungefreiheit.de von Dieter Stein In mehrfacher Hinsicht wird der am kommenden Sonntag neuzuwählende Bundestag eine historische Zäsur bedeuten. Treffen die Umfragen zu, so werden im Parlament so viele Parteien vertreten sein wie seit 1957 nicht mehr: Es ist mit sechs Fraktionen zu rechnen. Ferner soll es aufgrund außergewöhnlich zahlreich … [Weiterlesen...]

Frühere CDU-Politikerin und Bürgerrechtlerin hält die AfD für wählbar

Quelle: idea.de Wetzlar (idea) – Eine der ehemaligen führenden DDR-Bürgerrechtlerinnen, Vera Lengsfeld, hält die AfD für wählbar. Diese Ansicht vertritt sie in einem Beitrag für die Evangelische Nachrichtenagentur idea. Die 65-Jährige war von 1990 bis 2005 Bundestagsabgeordnete, zunächst für Bündnis 90/Die Grünen, ab 1996 für die CDU. Sie äußert … [Weiterlesen...]

AfD-Team von Linksradikalen zusammengeschlagen

Quelle: jungefreiheit.de Plakatierer der AfD wurden Dienstag abend im Stuttgarter Stadtteil Heslach aus der Dunkelheit heraus angegriffen. Zwei von ihnen mußten in die Klinik – mit Hand- und Schädelprellungen. 21.40 Uhr, auf dem Erwin-Schöttle Platz in Stuttgart Süd hängen vier Männer des Wahlkampf-Teams von AfD-Bundestagskandidat Dirk Spaniel … [Weiterlesen...]

Nürnberg wirft AfD aus der Meistersingerhalle

Quelle: jungefreiheit.de NÜRNBERG. Die Stadt Nürnberg hat der AfD den Mietvertrag für eine Veranstaltung in der Meistersingerhalle am Wochenende gekündigt. Als Begründung führt die Stadt an, daß AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland dort spreche. „Wir treten von dem Mietvertrag zurück, einen entsprechenden Bescheid wird die AfD erhalten“, machte … [Weiterlesen...]

Kampf gegen die AfD: „Es wird in diesem Konflikt Opfer geben“

Quelle: jungefreiheit.de von Felix Krautkrämer Ein bißchen Druck hier, eine kleine Einschüchterung dort. Eine Drohung zu passender Zeit, ergänzt um vermeintlich gutgemeinte Warnungen. Wer dann nicht hören will, bekommt die Konsequenzen zu spüren: Boykottaufrufe, Blockaden, Demonstrationen, Störaktionen. So wünscht sich das Bündnis „Aufstehen … [Weiterlesen...]

Verfassungsschutz beobachtet Bündnis mit Spitzenpolitikern von SPD und Grünen

Quelle: jungefreiheit.de von Felix Krautkrämer Was haben die Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir mit den SPD-Politikern Ralf Stegner und Manuela Schwesig gemeinsam? Sie gehören alle dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ an. Daß die Politiker zu den Unterstützern der Kampagne gehören, ist nicht neu. Neu dagegen ist, … [Weiterlesen...]

OSZE entsendet Wahlbeobachter nach Deutschland

Quelle: jungefreiheit.de WIEN. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird ein Experten-Team zur Beobachtung der Bundestagswahl nach Deutschland schicken. Eine entsprechende Empfehlung habe die Menschenrechtsinstitution der OSZE (Odihr) abgegeben, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Es bestehe kein … [Weiterlesen...]