12. Dezember 2017

AfD sagt NetzDG Kampf an

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die AfD im Bundestag will das von der Großen Koalition beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aufheben. Dazu hat die Fraktion am Montag einen entsprechenden Gesetzentwurf im Parlament eingebracht. Der Widerstreit der Meinungen in der öffentlichen Debatte sei eines der konstituierenden Elemente des demokratischen … [Weiterlesen...]

Eine späte Rehabilitierung

Quelle: jungefreiheit.de von Dieter Stein Mitte der neunziger Jahre lernte ich Martin Hohmann, der damals noch Bürgermeister der kleinen hessischen Gemeinde Neuhof bei Fulda war, persönlich kennen. Als begeisterter Leser dieser Zeitung hatte er mich eingeladen, ihn zu besuchen. Wir spazierten gemeinsam auf den „Monte Kali“, eine 120 Meter … [Weiterlesen...]

„Eine Klatsche für sechs Millionen Wähler“

Quelle: jungefreiheit.de Dreimal kandidierte der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Dreimal lehnte ihn eine Mehrheit im Bundestag ab. Gegenüber JF-TV bezeichnete Glaser seine Nicht-Wahl als „Klatsche für sechs Millionen Wähler“. Zudem verteidigte er seine Kritik am Islam, der besage, „daß es außerhalb des Islams … [Weiterlesen...]

Schreiend und beißend ins Rückzugsgefecht

Quelle: jungefreiheit.de Der Linken schwimmen die Felle davon. Und weil sie das langsam, aber sicher zur Kenntnis nimmt, wird sie immer lauter und aggressiver. Da wird der Auftritt kleinerer Verlage, die es wagen, aus dem streng bewachten und begrenzten Meinungsspektrum auszubrechen, zu einer „Raumergreifung der Neuen Rechten“, die mit Tumulten … [Weiterlesen...]

Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle das Amt angesichts der vielfältigen Herausforderungen im Dezember „in jüngere Hände“ legen. Als Nachfolger schlug der 58 Jahre alte Sorbe den Generalsekretär der Sachsen CDU, Michael Kretschmer, vor. Dieser hatte bei der … [Weiterlesen...]

Regierung ist selber schuld, dass die AfD im Bundestag sitzt

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Durch Deutschland ziehen sich kulturelle Spaltungen, die sich im Bundestagswahlergebnis und in dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag widerspiegeln. Davon ist der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt (Dresden) überzeugt. Die Parteien seien zu arrogant gewesen und hätten den Widerstand gezüchtet, … [Weiterlesen...]

Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit

Quelle: jungefreiheit.de von Jörg Kürschner Kein Witz, aber am Tag der Deutschen Einheit 2017 wird über eine neue Spaltung des seit 1990 vereinigten Landes diskutiert. Ernsthaft. Anlaß ist das im positiven Sinne nachhaltige Wahlergebnis vom 24. September. Genauer gesagt geht es um den Wahlerfolg der AfD. Nach der Deutschen Partei Ende der fünfziger … [Weiterlesen...]

Eine historische Zäsur

Quelle: jungefreiheit.de von Dieter Stein In mehrfacher Hinsicht wird der am kommenden Sonntag neuzuwählende Bundestag eine historische Zäsur bedeuten. Treffen die Umfragen zu, so werden im Parlament so viele Parteien vertreten sein wie seit 1957 nicht mehr: Es ist mit sechs Fraktionen zu rechnen. Ferner soll es aufgrund außergewöhnlich zahlreich … [Weiterlesen...]

Frühere CDU-Politikerin und Bürgerrechtlerin hält die AfD für wählbar

Quelle: idea.de Wetzlar (idea) – Eine der ehemaligen führenden DDR-Bürgerrechtlerinnen, Vera Lengsfeld, hält die AfD für wählbar. Diese Ansicht vertritt sie in einem Beitrag für die Evangelische Nachrichtenagentur idea. Die 65-Jährige war von 1990 bis 2005 Bundestagsabgeordnete, zunächst für Bündnis 90/Die Grünen, ab 1996 für die CDU. Sie äußert … [Weiterlesen...]

AfD-Team von Linksradikalen zusammengeschlagen

Quelle: jungefreiheit.de Plakatierer der AfD wurden Dienstag abend im Stuttgarter Stadtteil Heslach aus der Dunkelheit heraus angegriffen. Zwei von ihnen mußten in die Klinik – mit Hand- und Schädelprellungen. 21.40 Uhr, auf dem Erwin-Schöttle Platz in Stuttgart Süd hängen vier Männer des Wahlkampf-Teams von AfD-Bundestagskandidat Dirk Spaniel … [Weiterlesen...]