17. Oktober 2017

Hessens Kommunen warnen vor Belastungen durch Flüchtlinge

Quelle: jungefreiheit.de

FRANKFURT/MAIN. Die hessischen Kommunen haben vor einem Scheitern der Integration gewarnt. Wegen der anhaltenden enormen Belastungen durch den Asylbewerberzustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisierte der hessische Städte- und Gemeindebund laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Der geschäftsführende Direktor Karl-Christian Schelzke (SPD) mahnte, daß es der schwarz-grünen Landesregierung bislang nicht gelungen sei, klare Strukturen und Regelungen zu schaffen. Vor allem in Ballungsräumen habe schon vor Beginn der Asylkrise eine sehr angespannte Lage am Wohnungsmarkt geherrscht.

Durch die Unterbringung der neu hinzugekommenen Einwanderer habe sich diese Krise noch verschärft. Viele Wohnungseigentümer wollten nicht an Flüchtlinge vermieten, es sei denn, die Kommunen böten ihnen ausreichend Sicherheiten oder Bürgschaften. Für diese jedoch, so Schelzke, gebe es keine rechtliche Grundlage.

Familiennachzug sorgt für Herausforderungen

Für weitere Herausforderungen sorge bereits jetzt der anstehende Familiennachzug. Dem Bericht zufolge erhalten die Kommunen erst durch die Anwesenheit nachgezogener Angehöriger Kenntnis von Bewilligungsverfahren. Überdies drohe die Integration an einer integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern.

Obwohl die Zuwanderung die Kommunen belaste, erhielten Asylbewerber und Flüchtlinge erhebliche Leistungen, die Einheimischen nur schwer zu vermitteln sei. „Es besteht die Gefahr einer gefühlten und teilweise auch realen Benachteiligung.“ Dies sei auch eine der Hauptursachen für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl. (ls)