18. November 2017

Trump senkt Flüchtlings-Obergrenze auf historischen Tiefstand

Quelle: jungefreiheit.de

US-Präsident Donald Trump Foto: Facebook

WASHINGTON. Die Vereinigten Staaten werden im kommenden Jahr weniger Flüchtlinge aufnehmen als jemals zuvor. Nach Angaben des Weißen Hauses dürfen 45.000 Asylbewerber einreisen, davon 19.000 aus Afrika, 17.500 aus dem Nahen Osten und Südasien, 5.000 aus Ostasien, 2.000 aus Europa und 1.500 aus Lateinamerika.

Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte die Aufnahme von 110.000 Flüchtlingen im Jahr 2017 genehmigt. Als Teil des Einreisestopps für Personen bestimmter islamischer Staaten hatte Trump dieses Limit bereits auf 50.000 gesenkt. Im vergangenen Jahr nahmen die USA rund 85.000 Flüchtlinge auf.

Ministerien streiten über genaue Zahl

Über die genaue Zahl gab es innerhalb der Trump-Regierung unterschiedliche Vorstellungen. Nach einem Bericht der Zeitung The Hill beabsichtigte das Außenministerium, 50.000 Flüchtlingen die Einreise zu erlauben, wohingegen das Heimatschutzministerium nur 40.000 Genehmigungen erteilen wollte. Präsidentenberater Stephen Miller hatte sich dem Bericht zufolge sogar für eine Deckelung auf 15.000 Asylberechtigte ausgesprochen.

„Die Sicherheit der Amerikaner steht an erster Stelle und wir wollen sicherstellen, daß niemand ins Land gelangt, der die Sicherheit der Amerikaner gefährdet“, begründete ein Sprecher des Weißen Hauses die Maßnahme. Zusätzlich soll mit dem geringeren Kontingent dem Heimatschutzministerium die Möglichkeit gegeben werden, sich um Asylanträge zu kümmern, die noch nicht bearbeitet werden konnten. Die niedrigste Grenze für ein Kalenderjahr betrug bisher 67.000 Aufnahmen.

Das bedeutet nicht, daß diese Zahl auch immer erreicht werden muß. 2006 lag die Höchstgrenze bei 70.000, aufgenommen wurden aber bloß 41. 000 Flüchtlinge. In seiner Rede vor den Vereinten Nationen vergangene Woche sagte Trump: „Mit dem Geld, das wir dafür verwenden, einen Flüchtling in den USA anzusiedeln, können wir zehn in ihrer Heimatregion helfen.“ Alle Länder verdienten Regierungen, die sich um die Sicherheit ihrer Bürger kümmern, betonte Trump. (tb)