20. Oktober 2017

SPD fordert Wahlrecht ab 16 Jahren bei Bundestagswahlen

Quelle: jungefreiheit.de

BERLIN. Die SPD will das Wahlalter für Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabsetzen. Dadurch könnten sich junge Menschen „früher politisch beteiligen“, zitiert die Bild-Zeitung aus dem Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag im Juni. „Und damit motivieren wir sie zugleich, sich für ihre Interessen und für ihre Rechte stärker zu engagieren.“

Demnach plant die Partei eine entsprechende Absenkung des Wahlalters ab der Bundestagswahl 2021. Bislang müssen Wähler mindestens 18 Jahre alt sein. Käme es zu der geplanten Senkung, wären bei der übernächsten Bundestagswahl rund 1,5 Millionen Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren wahlberechtigt.

Wählen ab 16 in mehreren Bundesländern möglich

Die bis heute letzte Absenkung des Wahlalters wurde 1970 unter dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) vollzogen. Bis dahin mußten Wähler mindestens 21 Jahre alt sein. Bei der darauffolgenden Abstimmung erreichte die Wahlbeteiligung mit 91 Prozent Nachkriegsrekord und die SPD das bestes Ergebnis (45,8 Prozent) ihrer Geschichte.

16- und 17jähriger dürfen bereits in Hamburg, Brandenburg und Schleswig-Holstein über das Landesparlament abstimmen. Außer in Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen können Jugendliche ab 16 Jahren auch bei Kommunalwahlen abstimmen. (ls)