11. Dezember 2017

CDU stärkste Kraft – „Dänenampel“ abgewählt – AfD im Landtag

Quelle: jungefreiheit.de

KIEL. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist die CDU stärkste Kraft geworden. Laut einer ARD-Hochrechnung von 19:17 Uhr konnten die Christdemokraten mit 33,3 Prozent ihr Ergebnis im Vergleich zu 2012 deutlich verbessern (damals: 30,8 Prozent).

Verliererin ist hingegen die SPD, die bisher mit Torsten Albig den Ministerpräsidenten in Deutschlands nördlichstem Bundesland gestellt hat. Die Partei von Landeschef Ralf Stegner kam auf 26,5 Prozent und verfehlte damit ihr Ergebnis von der vergangenen Wahl (30,4 Prozent) deutlich.

Grüne vor FDP

Albig sprach von einem „bitteren Tag“ für sich und seine Partei. Man habe von den Wählern während des Walkampfs Rückmeldungen erhalten, die ein anderes Ergebnis hätten erwarten lassen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gratulierte der CDU zu ihrem „großen Erfolg“. Er pries die abgewählte SPD-geführte Koalition als „einen Leuchtturm in einem Europa der Hetzer“.

Auf den dritten Platz kommen die Grünen mit 12,9 Prozent (2012: 13,2 Prozent) gefolgt von der FDP mit 11,2 Prozent (2012: 8,2 Prozent). Der SSW, die Partei der dänischen Minderheit, die nicht an die Fünfprozenthürde gebunden ist, erreicht demnach 3,5 Prozent. Sie hatte bisher der Regierungskoalition in einer sogenannten Dänen-Ampel angehört.

Für diese Koalition wird es laut den Hochrechnungen nicht mehr reichen. Denkbare Bündnisse sind eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder die Große Koalition. „Die Menschen haben für eine Regierung unter Führung der CDU gestimmt“, sagte CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther.

Mit der AfD rede er nicht, ansonsten werde er Gespräche mit allen Parteien suchen, so Günther später in der ARD. Die Piratenpartei, die mit 8,2 Prozent vor fünf Jahren den Einzug schaffte, scheiterte diesmal klar an der Sperrklausel. Auch die Partei „Die Linke“ verpaßte den Einzug,

Gestiegene Wahlbeteiligung

Neu im Kieler Landtag wird die AfD vertreten sein, die laut der Hochrechnung auf 5,9 Prozent kommt. Im Wahlkampf hatte sich die Partei über massive Behinderungen beklagt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 66 Prozent (plus sechs Prozent im Vergleich zu 2012).

Der Urnengang gilt als Stimmungstest für die Landtagswahlen im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag sowie die Bundestagswahlen im September, wenn mehr als 61 Millionen Bürger dazu aufgerufen sind, einen neuen Bundestag zu wählen. (tb)