22. Juli 2017

Gabriel fordert Visa-Freiheit für türkische Künstler und Journalisten

Quelle: jungefreiheit.de

VALETTA. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat angeregt, Teilen der türkischen Bevölkerung Visafreiheit zu gewähren. „Warum machen wir nicht Visafreiheit für Intellektuelle, für Künstler, für Leute, die im Journalismus arbeiten“, sagte der SPD-Politiker am Freitag am Rande des EU-Außenministertreffens in Malta laut einem dpa-Bericht.

Reiseerleichterungen kämen für jene Türken in Frage, die gegen das Referendum gestimmt hätten und sich somit „demokratisch entwickeln“ wollten. Es gehe jetzt darum, die demokratische Türkei zu stärken, betonte Gabriel. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan fordert seit langem, Visa-freies Reisen für alle türkischen Staatsbürger in die Europäische Union.

Die Verhandlungen darüber sind aber ins Stocken geraten, weil sich die Türkei weigert, von der EU gesteckte Bedingungen zu erfüllen. Dabei geht es vor allem um eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze. (tb)