27. Juni 2017

Kritik an Nazi-Vergleich von Erika Steinbach

Quelle: jungefreiheit.de

Erika Steinbach, Foto: Facebook

BERLIN. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripor hat seine Parlamentskollegin Erika Steinbach (parteilos) als den „Erdogan der deutschen Politik“ bezeichnet und ihr eine Verharmlosung der Nazis vorgeworfen. Die ehemalige CDU-Politikerin hatte zuvor die Überlegungen des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU), die Regelung des Alterspräsidenten zu ändern, mit einer Entscheidung des damaligen Reichstagspräsidenten Hermann Göring verglichen.

Dieser hatte am 21. März 1933 das Amt des Alterspräsidenten außer Kraft gesetzt und selbst das Parlament eröffnet. Steinbach kommentierte einen entsprechenden Wikipedia-Screenshot mit den Worten: „Es hat schon andere gegeben, die diesen Punkt einer parlamentarischen Geschäftsordnung unverfroren geändert haben …“

Will Lammert einen AfD-Alterspräsidenten verhindern?

Den neu gewählten Bundestag eröffnet üblicherweise der älteste Abgeordnete. Nach derzeitigem Stand könnte dies der frühere Vorsitzende der Landsmannschaft Ostpreußen, Wilhelm von Gottberg, werden, der auf Listenplatz 4 der niedersächsischen AfD kandidiert. Nach dem Willen Lammerts soll künftig der dienstälteste Abgeordnete das Parlament eröffnen. Dies liefe auf den derzeitigen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hinaus. (tb)