24. Mai 2017

Trump kündigt Handelsabkommen TPP auf

Quelle: jungefreiheit.de

Macht Ernst mit seinen Wahlversprechen: Der neue US-Präsident Donald Trump bei Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern im Weißen Haus Foto: Facebook

WASHINGTON. Der neue US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem geplanten Freihandelsabkommen TPP verfügt. Er unterzeichnete am Montag einen entsprechenden Erlaß. Im Wahlkampf hatte Trump versprochen, am ersten Tag seiner Amtszeit das Abkommen aufzukündigen, da es eine „potentielle Katastrophe für unser Land“ sei. Er wolle stattdessen „gerechte, bilaterale Handelsverträge vereinbaren, die Arbeitsplätze und Industrien zurück nach Amerika bringen“.

Die „transpazifischen Partnerschaft“ zwischen den USA und elf weiteren Staaten wie Japan, Australien, Chile, Vietnam und Kanada hätte zwei Fünftel der weltweiten Wirtschaftskraft in einem Handelsraum vereint. Der Vertrag war bislang noch nicht in Kraft getreten. Der Kongreß sollte ihn ursprünglich noch in der Amtszeit von Barack Obama ratifizieren, was jedoch nicht geschah.

Kritiker befürchten, der Wegfall der etwa 18.000 Zollvorschriften und anderer Unterschiede könnte zwischen den Mitgliedsländern zu einer Abwärtsspirale bei den Löhnen führen, weil die Produktion innerhalb der Freihandelszone in günstigere Regionen abwandere.

Australien versucht Abkommen zu retten

Australien kündigte an, TPP ohne die Vereinigten Staaten retten zu wollen. Regierungschef Malcolm Turnbull sagte, der Ausstieg der USA sei zweifellos ein großer Verlust. Er habe aber mit seinen Amtskollegen Shinzo Abe (Japan), Bill Englisch (Neuseeland) und Lee Hsien Loong (Singapur) darüber gesprochen, das Abkommen ohne die USA voranzutreiben.

Der australische Handelsminister Steven Ciobo betonte im TV-Sender ABC, Japan, Australien und andere Länder wollten an den bereits verhandelten Punkten festhalten. Demnach habe Australien bereits mit Kanada, Mexiko, Japan, Neuseeland, Singapur, Malaysia, Chile und Peru gesprochen. Das sind neun der verbliebenen elf TPP-Länder, zu denen noch Vietnam und Brunei gehören.

Turnbull und Ciobo nannten zudem China als potentiellen neuen Beitrittskandidaten. China hatte das Abkommen eigentlich stets als Versuch kritisiert, den Einfluß Pekings in der Pazifik-Region einzugrenzen.

Japan versucht Trump umzustimmen

Japan möchte derweil versuchen, die USA umzustimmen, berichtet die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press. Finanzminister Taro Aso wolle um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“ der Partnerschaft werben.

Trump kündigte unterdessen an, auch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko neu verhandeln zu wollen. (gb)