12. Dezember 2017

Konkurrenz belebt das Geschäft

Quelle: jungefreiheit.de

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von Dieter Stein

Die AfD hat auch in Berlin erfolgreich abgeschnitten. Mit gut zwölf Prozent wird sie nach den ersten Hochrechnungen mit ihrem Spitzenkandidaten Georg Pazderski souverän in das Abgeordnetenhaus und damit in das zehnte von 16 Landesparlamenten einziehen. Wer dieses Ergebnis jetzt kleinredet, weil die AfD vor zwei Wochen in Mecklenburg-Vorpommern mit 20,8 Prozent zweitstärkste Kraft wurde, kennt die politischen Verhältnisse in der Hauptstadt nicht.

Berlin ist eine Metropole mit traditionell linken Mehrheiten und schon immer ein schweres Pflaster für bürgerliche, geschweige denn rechte Parteien. Keine Partei wurde so schwer bekämpft wie die AfD, es gab fast flächendeckende Plakatzerstörungen, brutale Attacken auf Wahlkämpfer und Funktionsträger, Großveranstaltungen konnten wegen der massiven Bedrohung durch gewalttätige Linksextremisten überhaupt nicht stattfinden.

Erfolgsserie ohne Beispiel

Die Große Koalition aus SPD und CDU verlor insgesamt zehn Prozentpunkte und büßte ihre Regierungsmehrheit ein. Berlin steuert jetzt auf eine rot-dunkelrot-grüne Koalition zu. Neben der AfD legten Linke und FDP überraschend zu. Der FDP gelang es, durch einen modernen Wahlkampf unter der Führung von Sebastian Czaja über vier Punkte auf sechs Prozent zuzulegen und wieder ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.

Der AfD ist in Berlin erneut zu verdanken, daß die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen ist. Sie beweist die alte marktwirtschaftliche Weisheit: Konkurrenz belebt das Geschäft. Nach ersten Analysen soll die AfD am stärksten von Nichtwählern profitiert haben, die dieses Mal wieder wählen gingen.

Die erst drei Jahre junge Partei hat Demokratie und Wahlen wieder interessant gemacht, die Debatte belebt – ein Jahr vor der Bundestagswahl blickt sie auf eine Erfolgsserie ohne Beispiel zurück. Wenn die Partei ihren Kurs der realpolitischen Vernunft beibehält, dann kann sie im kommenden Jahr zuerst in Nordrhein-Westfalen und dann auch im Bund für eine historische und notwendige Korrektur der Parteienlandschaft sorgen.