13. Dezember 2017

Palästinenser wegen Volksverhetzung verurteilt

Quelle: jungefreiheit.de

Unbenannt

ZWICKAU. Das Amtsgericht Zwickau hat einen Palästinenser wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Haft verurteilt. Der wegen Brandstiftung vorbestrafte Mann hatte eine Mitarbeiterin des Sozialamtes 2014 wegen ihres Vornamens „Sarah“ als „Scheiß-Jüdin“ beschimpft und gedroht, ihre Familie umzubringen, berichtet die Dresdener Mopo24. Weiter sagte er zu der 26jährigen: „Bei Euch hat Hitler seinen Job nicht richtig gemacht.“

Richter Jürgen Dietel sagte in seiner Entscheidungsbegründung: „Wer die Verbrechen der Nazizeit gutheißt und so redet, wie Sie das getan haben, der begeht Volksverhetzung“. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der 49 Jahre alte Palästinenser, der sich illegal in Deutschland aufhält und eigentlich abgeschoben werden soll, ist für die Justiz kein Unbekannter. Bis Ende 2014 saß er eine zehnjährige Haftstrafe wegen Brandstiftung mit Todesfolge ab. Er hatte Feuer in einem Asylbewerberheim gelegt. Kurz nach seiner Freilassung beschimpfte er dann die Beamtin. (mv)