21. September 2017

Extremistische Gewalt von Ausländern steigt stark an

Quelle: jungefreiheit.de

Thomas de Maizière. Foto: Laurence Chaperon

Thomas de Maizière. Foto: Laurence Chaperon

BERLIN. Das Ausmaß der extremistischen Ausländergewalt in Deutschland ist im vergangenen Jahr um mehr als 240 Prozent angestiegen. Insgesamt wurden laut dem am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 259 entsprechende Gewalttaten registriert. 2013 lag ihre Zahl noch bei 76.

Ursache sind laut dem Verfassungsschutz vor allem die zunehmenden Auseinandersetzungen zwischen ausländischen Gegnern und Unterstützern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in der Bundesrepublik. Im vergangenen Jahr war es mehrfach zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen radikalen Moslems und Jesiden gekommen.

Warnung von radikalen Moslems

„Der islamistische Terrorismus ist und bleibt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die brutalen Anschläge der letzten Woche wollten erneut Angst und Furcht verbreiten“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Unsere gemeinsamen Bemühungen um Prävention und Früherkennung von Radikalisierung müssen wir weiter stärken.“

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warnte: „Die mittlerweile 7.500 Salafisten in Deutschland bilden einen großen Resonanzboden für die Rekrutierung von islamistischen Kämpfern.“ Die jüngsten Anschläge in Frankreich, Tunesien und Kuwait hätten gezeigt, „daß die Willkür der Jihadisten jeden, jederzeit und an jedem Ort treffen kann“.

Linksextremisten bei Gewaltdelikten Spitzenreiter

Die größte Gruppe der extremistischen Gewaltverbrechen stellen mit 995 Delikten (minus 10,4 Prozent) linksextreme Taten. Die Zahl der rechtsextrem motivierten Gewalttaten stieg um 23,6 Prozent auf 990. Der Anstieg geht vor allem auf die Ausschreitungen während der Kundgebung „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) am 26. Oktober 2014 in Köln zurück.

Dort wurden laut Verfassungsschutz 176 Gewaltdelikte begangen. „Eins ist klar: Für Gewalt und Haß ist kein Platz in unserer Gesellschaft. Ich verurteile die steigende Zahl von Straftaten gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerbern aufs schärfste“, betonte der Innenminister. (ho)