20. September 2017

CDU-Politiker fordern Betätigungsverbot für Salafisten

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Thomas Schneider/agwelt

Foto: Thomas Schneider/agwelt

BERLIN. Der Integrationsbeauftragte der CDU im hessischen Landtag, Ismail Tipi, hat ein Betätigungsverbot für Salafisten gefordert. „Wenn wir diese Lies-Aktion nicht von unseren Straßen verbannen, wenn wir diese Lies-Aktionen nicht verbieten und wenn wir nicht ein allgemeines Betätigungsverbot aussprechen, dann werden wir diese Salafisten hier in diesem Land nie kontrollieren können“, warnte Tipi gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Hintergrund ist der vereitelte Anschlagsversuch zweier Salafisten im hessischen Oberursel vergangene Woche. Hessen gilt als eines der Bundesländer mit der stärksten Salafisten-Szene. Immer wieder verteilen die Islamisten beispielsweise unter dem Motto „Lies“ kostenlose Koranexemplare in Fußgängerzonen, um so neue Anhänger insbesondere unter Jugendlichen zu gewinnen.

JF-TV-Dokumentation über den Anschlagsversuch in Oberursel

„Man muß die Gefahr jetzt endlich beim Namen nennen und diese Themen auch tabulos diskutieren. Auch der Letzte muß jetzt merken, daß eigentlich der Salafismus in Deutschland für unsere innere Sicherheit und für unsere Gesellschaft die größte Bedrohung und auch die größte Gefahr ist. Jetzt ist die Zeit, daß die Politik handeln muß“, forderte Tipi. Er sei sich sicher, daß die Menschen in Deutschland nun verstanden hätten, worum es gehe und die Gefahr des Salafismus nicht mehr verharmlosten.

Unterstützung bekam Tipi vom Vorsitzenden der CDU in Frankfurt am Main, Uwe Becker, der sich gegenüber der JF für ein Verbot des Salafismus aussprach. „Inzwischen denke ich, daß man das nicht nur an konkreten Maßnahmen oder Aktivitäten festmachen muß, sondern den Salafismus generell verbieten sollte.“ (krk)