25. Mai 2018

Kirchen gewähren immer häufiger Asyl

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Thomas Schneider/agwelt

Foto: Thomas Schneider/agwelt

BERLIN. Die Zahl der Kirchenasyle in Deutschland ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Mitte Februar zählte die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ 226 Fälle von Kirchenasyl, berichtet die Welt. Dies entspricht einem Plus von 13 Prozent gegenüber dem Vormonat. Im Vergleich zum Januar 2014 sind die Zahlen sogar um mehr als 500 Prozent gestiegen. Damals hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft 34 Fälle von Kirchenasyl registriert.

Bei den derzeit 226 Fällen geht es um mindestens 411 Personen. Beim Großteil der Fälle, nämlich 187, handelt es sich um sogenannte Dublin-Kirchenasyle. Das heißt, den Betroffenen droht keine Abschiebung in ein Krisengebiert, sondern die Überführung in das EU-Mitgliedsland, in dem sie als erstes Asyl beantragt haben.

Sorge vor Mißbrauch

Das Bundesinnenministerium sieht in den steigenden Zahlen daher einen Mißbrauch des Kirchenasyls und fürchtet ein Unterlaufen der europäischen Flüchtlingspolitik. Der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Ole Schröder (CDU), sagte der Zeitung: „Ich finde es grundsätzlich problematisch, wenn Gruppen in einem demokratischen Rechtsstaat meinen, sich über das geltende Recht stellen zu können. Das gilt genau so für Kirchen und andere Religionsgemeinschaften.“

Zuvor hatte bereits Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Anstieg kritisiert und Kirchenasyl dabei indirekt mit dem islamischen Recht der Scharia verglichen. Beides dürfe nicht über den deutschen Gesetzen stehen, forderte er.

Kirchenasyl werde überwiegend eingesetzt, um Überstellungen in sichere Drittländer zu verhindern. „Das ist jedenfalls ein Mißbrauch des Kirchenasyls“, sagte der CDU-Politiker. (krk)