Quelle: jungefreiheit.de
DRESDEN. Der Initiator der Pegida-Demonstrationen, Lutz Bachmann, ist als Vereinsvorsitzender zurückgetreten. Ob und inwieweit er Pegida verbunden bleibt, ist derzeit noch unklar. Bachmann stand zuletzt massiv unter Druck, als zuerst das Nachrichtenportal MoPo24 von ausländerfeindlichen Kommentaren Bachmanns berichtete, die dieser vor Monaten auf Facebook schrieb.
Im September 2014, als es noch keine Pegida-Bewegung gab, beschimpfte Bachmann in einer Facebook-Diskussionsrunde Einwanderer als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“. Die gelöschten Kommentare seien von einer damaligen Diskussionsteilnehmerin gesichert und nun bekannt worden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat mittlerweile Ermittlungen wegen des Anfangsverdachtes der Volksverhetzung aufgenommen.
Ebensowenig haltbar wie „Rattenfänger“ und „Mischpoke“
„Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen“, sagte Bachmann in einer Stellungnahme. „Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde.“ Vereinsmitglied Kathrin Oertel wies die damaligen Äußerungen „als Verein aufs Schärfste zurück“. Sie gehörten in den demokratischen Diskurs ebenso wenig wie „Rattenfänger“, „Mischpoke“ oder „übelriechender braungrüner Schleim“. Mit diesen Bezeichnungen hatten in der Vergangenheit Politiker und Medien die Organisatoren der Pegida beschimpft.
Auch ein Ulk-Foto, auf dem Bachmann Adolf Hitler parodierte, welches auf Facebook mit dem Kommentar „Er ist wieder da“ auftauchte, hatte für massive Kritik gesorgt. Diese sei aber „Satire“, legte Oertel dar, „und die steht jedem Bürger frei“. Die Pegida-Demonstration für diesen Montag wurde polizeilich verboten, nachdem Hinweise auf konkrete Mordanschläge auf Bachmann bekannt wurden. Ob am kommenden Montag wieder demonstriert wird, ließ sich Oertel nicht aus.
Gleichzeitig drückte Oertel ihr Bedauern aus, daß die derzeit stattfindende „Legida“-Demonstration nicht mit dem Pegida-Verein abgesprochen wurde. So haben die Leipziger Organisatoren, die als deutlich radikaler gelten, nicht den Forderungskatalog der Pegida übernommen. „Das kann sich für die einheitliche Wahrnehmung unserer Bewegung als kontraproduktiv erweisen. Daher prüfen wir eine Unterlassungsklage“, sagte Oertel. (FA)