15. Dezember 2017

SPD-Basis für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen

Quelle: jungefreiheit.de

ROT-ROT-GRÜN

ERFURT. Die thüringische SPD-Basis hat den Weg frei für eine Koalition mit den Grünen unter der Führung der Linkspartei gemacht. In einer Befragung stimmten 69,9 Prozent der teilnehmenden SPD-Mitglieder für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei und den Grünen, teilte die SPD auf Facebook mit. Sollten die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals in Deutschland ein Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Die etwa 4.300 thüringischen SPD-Mitglieder hatten in den vergangen zwei Wochen Zeit gehabt, über ein mögliches rot-rot-grünes Regierungsbündnis abzustimmen. Zuvor hatten sowohl der Landesvorstand der SPD als auch der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei gestimmt.

Nur ein Sitz Mehrheit im Landtag

Eine Regierungskoalition aus Linkspartei, SPD und Grünen käme im Erfurter Landtag auf 46 der 91 Sitze, und damit nur auf einen mehr als die Opposition aus CDU und AfD. Auch eine Große Koalition käme nur auf 36 Sitze.

Bundespräsident Joachim Gauck hatte am Wochenende in einem Interview mit der ARD sein Unbehagen über einen möglichen Landesvater aus den Reihen der Linkspartei geäußert. „Ist die Partei, die da den Ministerpräsidenten stellen wird, tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen, die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, daß wir ihr voll vertrauen können?“, fragte Gauck.

Mehrere Politiker von Linkspartei, Grünen und SPD äußerten daraufhin teils scharfe Kritik an Gauck. Aus der Linkspartei kam sogar die Forderung, das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen. (krk)