20. Oktober 2017

Verfassungsschutz warnt vor Gewalt gegen AfD-Mitglieder

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Thomas Schneider/agwelt

Foto: Thomas Schneider/agwelt

DRESDEN. Der sächsische Verfassungsschutz hat vor zunehmender Gewalt gegen AfD-Mitglieder gewarnt. Die Wahrscheinlichkeit für Übergriffe durch militante Anhänger der linken Szene habe sich „deutlich erhöht“, sagte ein Sprecher der Behörde der JUNGEN FREIHEIT. Hintergrund ist die Veröffentlichung der Privatadressen sächsischer AfD-Mitglieder.

Wer hinter dem Datendiebstahl steht, ist noch unklar. Mittlerweile wurde die Adreßliste auf zahlreichen linksextremen Internetseiten verbreitet. Ziel der linksextremen Szene sei es, „Personen, die nach Interpretation der Antifa als ‘Nazis’ eingeschätzt werden, in der Öffentlichkeit bloßzustellen, um sie schließlich gesellschaftlich und sozial zu ächten“, betonte der Verfassungsschutz.

Elementare Grundrechte werden abgesprochen

„Auch wenn im vorliegenden Fall keine klare Aufforderung zu Übergriffen auf die genannten Personen erging, werden Straftaten, die im Zusammenhang mit ‘Outings’ stattfinden, zumindest billigend in Kauf genommen.“ Die AfD sei bereits seit längerem ein Feindbild der „autonomen Antifa“, teilte die Behörde mit. Ihren Mitgliedern würden „bereits aufgrund der ihnen unterstellten Gesinnung“ elementare Persönlichkeitsrechte abgesprochen.

Bereits im Europawahlkampf hatte der Bundesverfassungsschutz vor Angriffen von Linksextremisten auf die AfD gewarnt. Ein wesentlicher Bestandteil gewaltorientierter linksextremistischer Aktivitäten seien sogenannte „Outingaktionen“, mit denen AfD-Mitglieder als vermeintliche Rechtspopulisten in die Öffentlichkeit gezerrt werden sollten, sagte ein Sprecher der Behörde im April der JF. (ho)