19. September 2017

Angriff auf Polizisten: Urteil gegen Salafisten bestätigt

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Salih Ucar/pixelio.de

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BONN. Das Landgericht Bonn hat eine sechsjährige Haftstrafe gegen einen Salafisten bestätigt, der 2012 zwei Polizisten mit einem Messer schwer verletzt hatte. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof das Urteil wegen Fehlern in der richterlichen Begründung aufgehoben.

Die Kammer hielt allerdings an ihrem Strafmaß fest und begründete dies mit der „rechtsfeindlichen Gesinnung“ des Angeklagten. Murat K. und mehrere Dutzend Salafisten hatten im Mai 2012 versucht, eine Demonstration von Pro NRW zu stürmen, auf der Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed gezeigt wurden. Dabei stach K. auf zwei Polizisten mit einem Messer ein. Ein Dritter konnte den Angriff abwehren.

Im Gerichtssaal äußerte K. mehrfach, er lehne die deutschen Gesetze ab. „Ich habe so gehandelt, wie ein Muslim handeln sollte.“ Nach Angaben des Bonner Generalanzeigers kündigte er zugleich an, weiter mit Gewalt gegen „Ungläubige“ vorzugehen. Solange die Deutschen nicht zum Islam konvertierten, werde es weiter Haß und Feindschaft geben, bekräftigte der Angeklagte. „Wer Mohammed beleidigt, verdient die Todesstrafe.“ Sein Anwalt kündigte an, in Revision gegen das Urteil zu gehen. (ho)