21. September 2017

Europäisches Parlament lehnt Estrela-Bericht ab

Quelle: kultur und medien online

Protest-Aktion gegen den Estrela-Bericht. Foto: Christliches Forum

Protest-Aktion gegen den Estrela-Bericht. Foto: Christliches Forum

Das Europäische Parlament lehnte den sog. “Estrela-Bericht” pro Abtreibung mit 334 zu 327 Stimmen ab.

Der Estrela-Antrag, nach der portugiesischen Sozialistin Edite Estrela benannt, forderte ein europaweites „Recht auf Abtreibung“. Außerdem forderte der Bericht eine ultraliberale verpflichtende Sexualerziehung im Kleinkindalter sowie die Werbung für Homosexualität unter Jugendlichen. Den Ärzten und dem medizinischem Personal sprach „Estrela“ die Gewissensfreiheit ab, eine Mitwirkung bei Abtreibungen zu verweigern.

Das Abstimmungsergebnis ist ein großer Sieg für das Recht auf Leben, für die Kinder, für die Familie und für die christlichen Wurzeln Europas.

Die Parlamentarier in Straßburg stimmten stattdessen für einen alternativen Entschließungsantrag. Er verweist die Bereiche Gesundheitspolitik, Medizin und Sexualerziehung in die nationalstaatliche Kompetenz der EU-Mitgliedsländer.

In den letzten Tagen vor der Abstimmung meldete die CSU ihren Widerstand an. Am 9. Dezember empfahl die (katholische) Deutsche Bischofskonferenz, den Bericht abzulehnen. Die Österreichischen Bischöfe taten dies am 10. Dezember.

Gegen „Estrela“ formierte sich in den letzten Monaten eine europaweite Allianz von Lebensrechtlern und Familienschützern. Lebensrechtsorganisationen – darunter die Aktion SOS LEBEN – organisierten Postkarten- und E-Mail-Aktionen. Laut Presseberichten bekamen die EU-Parlamentarier an die 80.000 E-Mails. Am 9. Dezember und am 22. Oktober (als „Estrela“ zum ersten Mal dem Parlament präsentiert wurde) fanden Demonstrationen vor dem Parlamentsgebäude in Straßburg statt.

Die Abtreibungslobby reagierte wütend und fassungslos: „Mit dem Votum beugt sich das Europaparlament dem Druck ultrakonservativer und reaktionärer Politiker und Nichtregierungsorganisationen“, so die Vizepräsidentin der Grünen im Europaparlament, Ulrike Lunacek. Edite Estrela verlor die Fassung und kommentierte: „Ich bedaure es, dass in diesem Parlament die fundamentalistischen Strömungen vorherrschen.“