23. August 2017

Hamburg: Landeswahlleitung räumt weitere Fehler ein

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Gabi Eder/pixelio.de

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HAMBURG. Die Landeswahlleitung in Hamburg hat Fehler bei der Stimmenauszählung für die Bundestagswahl eingeräumt. In zwei Wahlbezirken seien bei der „gesetzlich vorgesehenen Nachprüfung“ Fehler entdeckt worden, sagte ein Sprecher der JUNGEN FREIHEIT. Die Ergebnisse seien korrigiert worden.

Nach Informationen dieser Zeitung handelt es sich dabei vor allem um Stimmen, die der Alternative für Deutschland (AfD) zufallen. In einem E-Mail-Wechsel zwischen der Wahlleitung und einem AfD-Mitglied schreibt die Behörde: „Es handelte sich um Übertragungsfehler bei der telefonischen Durchgabe des Ergebnisses (‘Schnellmeldung’ der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer)“. Etwa 87 Stimmen wurden der Partei deswegen im Nachhinein zuerkannt.

Panne bei Briefwahl

Die AfD hatte den Landeswahlleiter zuvor darauf aufmerksam gemacht, daß die Partei in mehreren Stimmbezirken null Prozent an Zweitstimmen erhalten hatte, obwohl sie sowohl im Landesdurchschnitt 4,1 Prozent erreicht und auch in den entsprechenden Wahlkreisen höhere Werte erzielt hatte. In den betreffenden Wahllokalen hatten dafür andere Kleinparteien deutlich höhere Werte als im Durchschnitt.

In Hamburg hatte es zuvor bereits Probleme bei der Auswertung der Briefwahlen gegeben. In einer Mitteilung schrieb die Stadt: „Die Überprüfung hat ergeben, daß die Zahl der Briefwähler infolge der fehlerhaften Abfrage der Datenbank um rund 70.000 zu niedrig angegeben wurde.“ Dieser statistische Fehler habe jedoch keinen Einfluß auf das Wahlergebnis gehabt.

Auch in anderen Bundesländern kam es zu Problemen:

• In Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen beschwerten sich Wähler, daß sie die beantragten Briefwahlunterlagen nie erhalten hätten.

• In Köln dagegen erhielten mehrere Bürger ihre Briefwahlunterlagen gleich doppelt. Bei von der Stadt veröffentlichten Resultaten wurden die Briefwähler zu Beginn nicht erfaßt.

• In Oberhausen erhielten zahlreiche Briefwähler veraltete Unterlagen. Nach Angaben der Stadtverwaltung hatte eine Mitarbeiterin die Unterlagen von 2009 verschickt.

• Im Wahlkreis Bochum I wurden die Stimmen von 600 Briefwählern für ungültig erklärt. Diese hatten fälschlicherweise die Stimmzettel aus dem Wahlkreis Herne/Bochum II bekommen.

• In sieben Hamburger Bezirksämtern fehlten den Behörden die roten Briefwahlumschläge. Viele Wähler erhielten ihren Wahlzettel erst am Freitag vor der Bundestagswahl.

• In Würzburg verschickte die Stadt zu dünne Wahlbenachrichtigungskarten. Die Post konnte das zu kleine Format erst verspätet zustellen. Für Briefwähler wurde es knapp.

• In Frankfurt tauchten in zwei Wahllokalen 31 Stimmen für die AfD auf, die im vorläufigen Ergebnis für die gleichzeitig zur Bundestagswahl abgehaltene Landtagswahl nicht berücksichtigt worden waren. (ho)

Mehr zum Thema in der kommenden Ausgabe (41/13) der JUNGEN FREIHEIT.