23. Mai 2018

Piusbruderschaft gewinnt Verfahren gegen die Mittelbayerische Zeitung

Quelle: charismatismus.wordpress.com

Foto: Thomas Max Müller/pixelio.de

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In der “Mittelbayerischen Zeitung” wurde am 25. Oktober 2012 ein Kommentar von Fritz Winter unter dem Titel “Die bösen Brüder” veröffentlicht, der sich zu mehreren unzutreffenden Behauptungen über die traditionsorientierte Priesterbruderschaft St. Pius X. verstieg.

Die Piusbruderschaft hat gegen diesen Artikel erfolgreich beim Oberlandesgericht Nürnberg geklagt.

Hier folgt auszugsweise das Urteil vom 21.12.2012:

Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg:

I. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts Regensburg vom 23. November 2012 abgeändert.

II. Die Antragsgegner werden im Wege der einstweiligen Verfügung verurteilt, unverzüglich im ersten Teil der “Mittelbayerischen Zeitung” mit derselben Schrift wie der Kommentar

“Die bösen Brüder” vom 25.10.2012 ohne Einschaltungen und Weglassungen die folgende Gegendarstellung abzudrucken:

Gegendarstellung

ln den Kommentar “Die bösen Brüder” von Fritz Winter am 25.10.2012 finden sich folgende unrichtige Tatsachenbehauptungen:

1. “Die Priesterbruderschaft St. Pius X. ist … im Kern eine verfassungsfeindliche Organisation”

Richtig ist, dass die Bundesregierung auf Anfrage der Abgeordneten VolkerBeck u.a. ausgeführt hat (Bundestagsdrucksache 17/3334): “Nach Auffassung der Bundesregierung liegen in Bezug auf die Piusbruderschaft keine … Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Aktivität vor.”

2. “Sie [die Piusbruderschaft] strebt einen katholischen Gottesstaat an.”

Richtig ist, dass die Piusbruderschaft keinen “katholischen Gottesstaat” anstrebt.

3. “Sie [die Piusbruderschaft] unterdrückt die Rechte der Frauen.”

Richtig ist, dass die Piusbruderschaft weder die Frauen noch deren Rechte unterdrückt.

4. “Eine ernsthafte Distanzierung aller Mitglieder [der Piusbruderschaft] von Williamson und von antisemitischen Haltungen ist nicht zu erkennen.”

Richtig ist, dass sich die gesamte Bruderschaft, vertreten durch Ihren Generaloberen und deutschen Distriktsoberen wie durch den Regens des Priesterseminars Zaitzkofen mehrfach, wiederholt und eindeutig von Bischof Williamson distanziert hat, wobei der nunmehr erfolgte Ausschluss sogar über eine bloße Distanzierung hinausgeht. Ebenso hat sich die Bruderschaft von jeder Form des Antisemitismus distanziert.

gez. Huprich
Richter am Oberlandesgericht