15. Dezember 2017

Menschenrechtler: Türkei ist nicht reif für die EU

Quelle: idea.de

IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin: Religiöse und ethnische Minderheiten werden diskriminiert. Foto: idea/Waschkowitz

IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin: Religiöse und ethnische Minderheiten werden diskriminiert. Foto: idea/Waschkowitz

Düsseldorf (idea) – Die Türkei ist aus Sicht von Menschenrechtsexperten immer noch nicht reif für einen Beitritt zur Europäischen Union (EU). Es gebe keine wesentlichen Fortschritte bei der Einhaltung der Menschenrechte.

Die Lage sei vielmehr „eklatant schlecht“, erklärte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) am 10. Mai bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf. Vorstandssprecher Martin Lessenthin (Frankfurt am Main): „In der Türkei werden durch Gesetze und Behörden täglich die Menschenrechte verletzt, ohne dass dies in Europa angemessen zur Kenntnis genommen wird.“ Darunter litten besonders ethnische und religiöse Minderheiten wie Kurden, Aleviten, Armenier, Assyrer, Aramäer und Yeziden. Zu den Verstößen gegen grundlegende Menschenrechte zählten politisch motivierte Verhaftungen, Folter und Erniedrigung von Häftlingen, drastische Einschränkungen der Pressefreiheit und die Diskriminierung von Minderheiten. Die kurdische Sprache sei de facto verboten.

Christliche Minderheit eingeschränkt

Die christliche Minderheit in der Türkei ist in mehrfacher Hinsicht in ihrer Religionsausübung eingeschränkt. So sind die Kirchen nicht als eigenständige Rechtspersonen anerkannt. Die Ausbildung orthodoxer Priester ist unmöglich, und dem über 1.600 Jahre alten syrisch-orthodoxen Kloster Mor Gabriel im Südosten der Türkei droht die Enteignung. Außerdem gibt es bisweilen Angriffe und Bedrohungen gegen Geistliche und Gebetsstätten. Von den 72 Millionen Einwohnern der Türkei sind 95 Prozent Muslime. Von den Christen sind etwa 65.000 armenisch-orthodox, 20.000 römisch-katholisch, 2.000 griechisch-orthodox und etwa 4.000 protestantisch, vor allem evangelikaler Prägung.