18. August 2017

Wie christlich und konservativ soll die CDU sein?

Quelle: idea.de

Rückblick zum 24. Parteitag der CDU in Leipzig - Foto: Thomas Schneider

Rückblick zum 24. Parteitag der CDU in Leipzig - Foto: Thomas Schneider

Berlin (idea) – In der CDU ist seit Monaten eine C- und K-Debatte im Gange. Wie christlich und wie konservativ soll die Partei sein, die derzeit nach einer Forsa-Umfrage mit 38 Prozent der Wählerstimmen rechnen könnte. Befeuert wird diese Diskussion durch Politiker, nach deren Ansicht diese Werte im Unionsprofil zu kurz kommen. Sie haben sich in einem „Berliner Kreis“ zusammengefunden. Er soll etwa 20 Persönlichkeiten aus Bund und Ländern umfassen. Initiator ist der Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, der bekennende evangelische Christ Christean Wagner.

Weitere Mitstreiter sind unter anderen der frühere stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach, die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Fraktion, Erika Steinbach, und der Fraktionschef im Sächsischen Landtag, Steffen Flath. Die Parteioberen sind nicht erfreut über den „Berliner Kreis“, weil sie befürchten, dass sich ein konservativer Parteiflügel formieren könnte. „Es geht nicht, dass so etwas institutionalisiert wird“, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder.

Gröhe: Gemeinsam die Union nach vorne bringen

Am 7. Februar empfing CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe – wie Kauder ein profilierter Protestant – Vertreter des „Berliner Kreises“ in der Parteizentrale. Nach dem Gespräch äußerten sich beide Seiten versöhnlich. Gröhe erklärte: „Uns eint das Ziel, die Union weiter nach vorne zu bringen.“ Die Union habe mit ihrer Politik in den letzten Jahren Deutschland erfolgreich durch die Krise geführt. Das werde auch in der Bevölkerung honoriert, wie die steigenden Umfragewerte zeigten. Bosbach zufolge hat Gröhe in dem Gespräch deutlich gemacht, dass es im Konrad-Adenauer-Haus keine Ressentiments gegen den „Berliner Kreis“ gebe. Für diese Klarstellung sei man dankbar. Bosbach betonte, dass es nicht darum gehe, einen Flügel innerhalb der Bundestagsfraktion zu bilden. Ziel sei es, einen Beitrag dazu zu leisten, „dass die Union zu alter Stärke zurückfindet“. Daher sei es wichtig, „Stammwähler an sich zu binden und verlorene Stammwähler zurückzugewinnen“.

CDU ist „wirtschaftsliberal, christlich-sozial und wertekonservativ“

Wagner erklärte nach der Begegnung: „Für die Union sind alle drei Standbeine gleichermaßen wichtig: das wirtschaftsliberale, das christlich-soziale und das wertkonservative.“ Als Volkspartei der Mitte müsse die CDU breit aufgestellt sein und verlorene Stammwähler zurückgewinnen, „damit wir wieder Wahlergebnisse von 40 plus X erreichen können“. Wagner hatte sich 2010 in einem Interview mit der Evangelischen Nachrichtenagentur idea zu seinem Verständnis von Konservativität geäußert: „Konservativ ist für mich ein Leben aus Werten, die immer Gültigkeit haben. So verstanden gehören konservativ und Christsein eng zusammen, auch wenn beides nicht identisch ist.“ Ein Konservativer sei jemand, „der auf sicherem Wertefundament nach vorn gewandt ausdrücklich Modernisierung und Verbesserung vorantreibt“. Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) hatte im vergangenen Jahr kritisiert, dass es der CDU an einem profilierten „C“ fehle. Das Hauptpotential der CDU liege jedoch nach wie vor bei Wählern, für die christliche Werte und die Verantwortung vor Gott wichtig seien. Teufel: „Die CDU muss sich künftig am ‚C’ orientieren oder es aufgeben. Eine dritte Möglichkeit gibt es nicht.“