21. Mai 2022

Unionsfraktion prüft Verbot von SED-Symbolen

Quelle: jungefreiheit.de

Philipp Mißfelder (JU) ist zufrieden mit dem Antrag für ein mögliches Verbot von SED-Symbolen Foto: JF

LEIPZIG. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird ein mögliches Verbot von SED-Symbolen prüfen. Ein entsprechender Antrag der Jungen Union (JU) ist auf dem CDU-Parteitag in Leipzig beschlossen worden.

Durch diesem Antrag setze sich die JU gegen die Verklärung und Verherrlichung der DDR ein, teilte JU-Chef Philipp Mißfelder nach dem Parteikonvent mit. Allerdings ist der JU-Antrag von der Antragskommission „entschärft“ worden. In seiner ursprünglichen Fassung war das sofortige Verbot gefordert worden. Nun soll dieses Vorhaben zunächst einer Prüfung unterzogen werden.

Trotzdem zeigte sich Mißfelder zufrieden mit den Ergebnissen des Parteitags: „Der diesjährige Bundesparteitag in Leipzig war aus JU-Sicht ein voller Erfolg.“ Auch mit dem vom Parteitag angenommenen Antrag „Keine Eurobonds“ habe sich die Jugendorganisation ebenso durchgesetzt wie mit dem Antrag auf Einführung einer Kapitaldecke in der Pflegeversicherung. (rg)