13. Dezember 2017

Türkei: Christ zieht aus Protest vorerst nicht ins Parlament ein

Quelle: idea.de

Der syrisch-orthodoxe Rechtsanwalt Erol Dora reagierte damit auf den Mandatsentzug für einen kurdischen Politiker. Foto: PR

Der syrisch-orthodoxe Rechtsanwalt Erol Dora reagierte damit auf den Mandatsentzug für einen kurdischen Politiker. Foto: PR

Wien/Ankara (idea) – Der erste seit über 50 Jahren ins türkische Parlament gewählte Christ tritt sein Mandat aus Protest vorerst nicht an.

Der syrisch-orthodoxe Rechtsanwalt Erol Dora, der als unabhängiger Kandidat am 12. Juni für die prokurdische Partei BDP angetreten war, reagierte damit auf die Entscheidung der Wahlkommission, dem ebenfalls gewählten kurdischen Politiker Hatip Dicle das Mandat abzuerkennen. Er war auch von der BDP unterstützt worden. Die Wahlkommission begründete ihre Entscheidung damit, dass Dicle als Unterstützer der verbotenen Kurdenpartei PKK gerichtlich verurteilt worden sei. Allerdings hatte die Kommission zuvor ihre Zustimmung zur Kandidatur des Politikers gegeben. Wie die katholische Presseagentur Kathpress (Wien) weiter meldete, blieben die BDP-Abgeordneten – darunter auch Erol Dora – der konstituierenden Parlamentssitzung am 28. Juni in Ankara fern. Sie drohten, das Parlament weiter zu boykottieren, falls die Entscheidung der Wahlkommission nicht zurückgenommen werde. Aufgrund des Beschlusses erhält die islamisch-konservative Partei AKP des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan einen weiteren Sitz und verfügt nun über 327 der 550 Mandate. Die Republikanische Volkspartei (CHP) hatte bei der Wahl 135 Sitze errungen und die rechtsnationalistische MHP 53. Die prokurdische BDP hat nach der Entscheidung der Wahlkommission noch 35 Mandate. Von den fast 78 Millionen Einwohnern der Türkei sind über 95 Prozent Muslime. Die christliche Minderheit umfasst etwa 120.000 Personen, darunter etwa 4.000 Angehörige evangelikaler Gemeinden.