20. September 2017

Künast gegen Beobachtung der Linkspartei

Quelle: jungefreiheit.de

Foto: Foto: Andrea Kusajda / pixelio.de

Foto: Foto: Andrea Kusajda / pixelio.de

LEIPZIG. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast hat vor dem Einsatz des Verfassungsschutzes in der politischen Auseinandersetzung mit der Linkspartei gewarnt. Ein „Mißbrauch des Verfassungsschutzes“, wie es beispielsweise der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer gefordert habe, dürfe es nicht geben, sagte Künast der Mediengruppe Madsack. „Wir sehen aber getrost zu dabei, daß die Partei Die Linke sich offensichtlich selbst zerlegt.“
 

Der Inlandsgeheimdienst dürfe nur da eingesetzt werden, wo es um den Bestand oder die Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland gehe. Das jedoch, traue sie der Linkspartei nicht zu.

Die Äußerungen der Linken-Chefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus bezeichnete die Grünen-Politikerin als „leicht irritierend“. Man dürfe nicht vergessen, „was zum Beispiel unter Stalin oder auch vorher und nachher unter dem Kommunismus eigentlich passiert ist“, sagte Künast. (krk)