14. Dezember 2017

Von Beust erklärt Rücktritt

Quelle: jungefreiheit.de

Ole von Beust: Der CDU-Politiker tritt als Erster Brügermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zurück Foto: CDU-Hamburg

Ole von Beust: Der CDU-Politiker tritt als Erster Brügermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zurück Foto: CDU-Hamburg

HAMBURG. Ole von Beust (CDU) hat seine Rücktitt als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg angekündigt. Er werde sein Amt zum 25. August niederlegen, sagte von Beust am Sonntagabend.

Die biblische Erkenntnis, daß alles seine Zeit habe, gelte auch für die Politik und damit auch für ihn. Er habe seit 32 Jahren in der Hamburger Landespolitik gearbeitet und seit 17 Jahren in der Spitze der CDU, so von Beust. Er sei in den vergangenen Tagen zu der Erkenntnis gekommen, daß dies nun der richtige Zeitpunkt wäre, abzutreten.

Mit ihm würden auch die Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) und der Chef der Senatskanzlei, Volkmar Schön, ihre Ämter niederlegen und sich aus der Politik zurückziehen, kündigte von Beust an.

Als mögliche Nachfolger für das Amt des Ersten Bürgermeisters wird Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) genannt. Zuvor hatte auch Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) erklärt, er könne sich eine Kandidatur für den Posten vorstellen.

„Ergebnis der Schulreform ist auch mein Ergebnis“

Von Beust war seit Oktober 2001 Bürgermeister von Hamburg. Von 2001 bis 2003 regierte er gemeinsam mit der Partei Rechtsstatlicher Offensive von Ronald Schill und der FDP. Nach einem Streit mit Schill erreichte die CDU in Hamburg bei den anschließenden Neuwahlen die absolute Mehrheit, so daß von Beust auf keinen Koalitionspartner angwiesen war. Seit 2008 regiert von Beust gemeinsam mit der Grünen Alternativen Liste.

In Hamburg entscheiden am heutigen Sonntag die Bürger in einem Volksentscheid über die geplante Schulreform von Schwarz-Grün. Diese sieht unter anderem die Einführung einer sechsjährigen Grundschule und die Abschaffung der Real- und Hauptschulen vor. Da die Reform umstritten ist, wird mit einem knappen Ergebnis gerechnet, das erst am späten Abend vorliegen soll.

Von Beust sagte während seiner Rücktrittserklärung, das Ergebnis der Abstimmung über die Schulreform werde auch sein Ergebnis sein.

Gerüchten nach wollte von Beust sich schon seit längerem aus der Politik zurückziehen, wartete aber auf Bitten des grünen Koalitionspartner mit diesem Schritt bis zur heutigen Abstimmung über die Schulreform.

Erst vor wenige Wochen hatte sich Roland Koch als hessicher Ministerpräsident und CDU-Chef zurückgezogen. (krk)