17. Oktober 2017

US-Bundesstaat verbietet „fromme“ Nummernschilder

Quelle: idea.de

Kennzeichen mit Kreuz und Aufschrift „Ich glaube“ verfassungswidrig.

Kennzeichen mit Kreuz und Aufschrift „Ich glaube“ verfassungswidrig.

Columbia (idea) – Autokennzeichen mit einem Kreuz und der Aufschrift „I Believe“ (Ich glaube) sind im US-Bundesstaat Süd Carolina verfassungswidrig.

 
Dieses Urteil hat Bundesrichterin Cameron McGowan Currie (Columbia) am 10. November gefällt. Nach ihrer Auffassung verletzt ein solches Sondernummernschild die Trennung von Kirche und Staat. Das Parlament des Bundesstaates hatte im vergangenen Sommer die Ausgabe der Kennzeichen genehmigt. Die Organisation „Vereinigte Amerikaner für die Trennung von Kirche und Staat“ hatte dagegen geklagt. Begründung: Das Nummernschild bevorzuge Christen; Anders- und Nichtgläubige müssten sich wie Bürger zweiter Klasse vorkommen. Bereits im vorigen Dezember hatte Richterin Currie eine einstweilige Verfügung gegen das Sonderkennzeichen erlassen; danach wurde die Produktion gestoppt. In den USA ist es möglich, Autoschilder mit Sonderaufdrucken für bestimmte Gruppen – etwa Tierfreunde oder Angler – gegen Aufpreis zu erwerben. Der Vorstoß für das Glaubenskennzeichen kam vom stellvertretenden Gouverneur von Süd Carolina, Andre Bauer. Er will Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Glaubens-Nummernschild diskriminiere nicht, sondern gebe grundlegenden Werten der USA Ausdruck. In dem Bundesstaat gibt es bereits Sonderkennzeichen mit den Aufdrucken „In God We Trust“ (Wir vertrauen auf Gott) und „In Reason We Trust“ (Wir vertrauen auf die Vernunft).